RIM und NTP streiten um außergerichtliche Einigung

Der Patentverwerter NTP wirft dem Blackberry-Hersteller RIM vor, die Lizenzbedingungen des abgelehnten Einigungsvorschlags bewusst falsch darzustellen.

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Von
  • Mattias Hermannstorfer

Wenige Tage, nachdem ein US-Gericht die Entscheidung im Blackberry-Streit vertagt hat, zanken sich Research in Motion und der Patentverwerter NTP nun um einen außergerichtlichen Vergleich. Ein solcher war den beiden Streithähnen zuvor vom zuständigen Richter James Spencer dringend empfohlen worden.

NTP wirft RIM nun vor, die Lizenzbedingungen eines Einigungsvorschlags falsch wiederzugeben. Der kanadische Betreiber des drahtlosen E-Mail-Systems versuche, mit seiner Ablehnung die Öffentlichkeit bewusst zu täuschen. NTP gestatte mit dem Vorschlag eine umfassende Nutzung der Patente und schütze damit sowohl RIM wie auch dessen Partner und Kunden zuverlässig.

Beflügelt durch den jüngsten Entscheid des US-Patentamts, äußerte sich RIMs Co-Chef James Balsillie zuversichtlich, dass keins der strittigen Patente vor der Behörde bestehen werde. Er sei jedoch weiterhin bereit, für die Beilegung des Streits zu zahlen, wenn die Einigung eine volle Aufrechterhaltung des Blackberry-Dienstes ermögliche – dies sei jedoch durch den NTP-Vorschlag keineswegs gewährleistet.

Siehe dazu auch: (mhe)