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RIM will mit Blackberry keine Patente verletzt haben

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Die kanadische Research in Motion hat vor einem US-Berufungsgericht die Aufhebung einer Verfügung beantragt. Sie hätte der Firma seit fast einem Jahr den Verkauf ihres E-Mail-Handhelds Blackberry in den USA eigentlich untersagt, wäre sie nicht bis zur Klärung der Vorwürfe ausgesetzt worden.

Die Verfügung stützte sich auf eine Klage der Firma NTP, die RIM Patentverletzungen vorwarf und 53,7 Millionen Dollar Schadenersatz forderte. Ein Gericht setzte damals die Verfügung bis zur Berufungsverhandlung aus -- die Anhörungen beider Seiten hat heute begonnen. Die Patente von NTP beziehen sich auf drahtlose Kommunikation in E-Mail-Systemen, sollen aber aber laut RIM nur Pager-ähnliche Geräte mit E-Mail-Empfang abdecken. (mhe)