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Rambus schwimmen die Felle weg

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Nach inoffiziellen Angaben könnte Rambus in dem US-Prozess gegen Infineon eine empfindliche Schlappe erwarten. Dies führte am gestrigen Donnerstag zu einem massiven Kursverlust der Rambus-Aktie von 30 Prozent an der New Yorker Börse. Rambus verklagte Infineon im vergangenen August wegen Verletzung der US-Patente 5,953,263 und 5,954,804 vor dem US-Bezirksgericht in Richmond, Virginia. Dort betreibt Infineon die Chipfabrik "White Oak".

Nach Angaben des US-Newsdienstes ElectronicNews neige der zuständige Richter Robert E. Payne dazu, ein Infineon-Gutachten anzuerkennen. Dieses führt aus, dass die genannten Patente zwar tatsächlich grundlegende Techniken schützen, die auch in den heute üblichen SDRAM-Chips Verwendung finden. Allerdings bezögen sich beide Patente ausdrücklich auf Speicherchips an einem gemultiplexten Bus, der Adress-, Daten- und Steuersignale gemeinsam führt. Das sei bei den üblichen SDRAMs nicht der Fall. Tatsächlich besitzen SDRAM-Chips Eingänge für Adressleitungen, wobei die Zeilen- und Spaltenadressen nacheinander über dieselben Leitungen übertragen werden. Steuer- und Datenleitungen sind jedoch separat vorhanden.

Wenn der Richter der Argumentation von Infineon folgt, so dürfte Rambus kaum noch Lizenzgebühren auf Single- und Double-Data-Rate-SDRAMs unter Bezug auf die beiden genannten Patente fordern können. Allerdings hält das Unternehmen noch zahlreiche weitere Patente, die auf SDRAMs zutreffen könnten. In jedem Falle hat der Ausgang des Verfahrens in Richmond gravierende Auswirkungen auf die Prozesse von Micron und Hyundai gegen Rambus in Kalifornien sowie auch auf die Verfahren von Rambus gegen Hyundai, Infineon und Micron in Mannheim und anderen europäischen Staaten. (ciw)