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Rambus und Infineon freuen sich über Richterspruch

Der Richter Robert E. Payne, der dem Patentverfahren von Rambus gegen Infineon im US-Bundesstaat Virginia vorsaß, hat das Urteil gegen Rambus präzisiert. Beide Parteien werten die neuesten Gerichtssprüche als Erfolg.

In Bezug auf das Urteil, das Rambus der vorsätzlichen Täuschung für schuldig befand, hatten sowohl Infineon als auch Rambus weitere Eingaben an das Gericht geschickt. Der Richter stellte daraufhin fest, dass das Urteil nur in Bezug auf Single-Data-Rate-SDRAM gelte, also das neuere Double-Data-Rate-SDRAM (DDR-SDRAM) nicht betreffe. Das wertet Rambus als Erfolg, denn damit ist der Weg frei für eine neue Klage. Damit will Rambus nachweisen, dass Infineon Rambus-Patente auf DDR-SDRAM-Techniken verletzt habe.

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Infineon freut sich über eine weitere richterliche Verfügung, nach der Rambus in den USA nicht mehr gegen Infineon wegen der Verletzung von Patenten auf Single-Data-Rate-SDRAM-Techniken klagen darf. Der Richter bestätigte ausdrücklich, dass Rambus sich diesbezüglich des vorsätzlichen Betruges schuldig gemacht habe. Außerdem muss Rambus an Infineon genau 7.123.989,52 US-Dollar für bestimmte Anwaltskosten und Gebühren überweisen. Ursprünglich hatte das Gericht Rambus auf Zahlung von 3,5 Millionen US-Dollar Schadenersatz verurteilt, die aber wegen einer entsprechenden Gesetzgebung in Virginia auf 350.000 US-Dollar begrenzt wurden.

Rambus hat, wie bereits berichtet, vor dem "Berufungsgericht" in Washington Berufung gegen das Urteil aus Virginia eingelegt. Auch vor einem deutschen Gericht streiten sich Infineon und Rambus um Patentverletzungen.

Synchronous Dynamic Random Access Memory kommt sowohl in der Version als Single-Data-Rate-SDRAM (SDR-SDRAM) als auch als DDR-SDRAM in Computern und anderen Geräten der Informationstechnik zum Einsatz. Für PC-Hauptspeicher existieren die Intel-Normen PC100 und PC133 für SDR-SDRAM, für DDR-SDRAM die JEDEC-Normen DDR200 und DDR266 für einzelne DDR-SDRAM-Chips sowie die Normen PC1600 und PC2100 für komplette Module. Auf Grafikkarten für PCs finden sich je nach Typ SDRAM- und SGRAM-Chips (Synchronous Graphics RAM) mit einfacher und doppelter Datenübertragungsrate. (ciw)

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