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Razzia bei Online-Anbietern rechtsextremistischer Tonträger

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Gestern morgen haben Polizeibeamte bundesweit Wohnungen von 23 Beschuldigten durchsucht, die rechtsextremistische Tonträger über die Internetauktionsplattform eBay angeboten haben sollen. Beteiligt waren laut Mitteilung in einem vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Einsatz Polizisten aus Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen. Sichergestellt wurden demnach 24 Computer, rund 3500 rechtsextremistische Musik-CD und -LP sowie Devotionalien.

Durch die Funde und Angaben der Beschuldigten habe sich der Verdacht der Verbreitung strafrechtlich relevanter und indizierter Tonträger und Schriften in den meisten Fällen bestätigt. Neben den 23 Personen, deren Wohnungen durchsucht wurden, ließen sich laut BKA im gesamten Bundesgebiet weitere 70 Beschuldigte identifizieren.

eBay Deutschland hatte im August 2006 Versteigerungen von Schriften und Tonträgern mit rechtsextremem Hintergrund angezeigt. Daraufhin leitete die Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Internetkriminalität in Cottbus 66 Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, der Aufstachelung zum Rassenhass und Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz ein. Diese Verfahren wurden an 40 Staatsanwaltschaften im Bundesgebiet abgegeben.

Ähnliche Polizeiaktionen initiierte das BKA bisher zweimal in früheren Jahren, zuletzt im März 2004. Im Jahr 2001 richteten sich die Ermittlungsverfahren gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Musik über die Tauschbörse Napster. 2004 waren Verdächtige im Visier, die über KaZaa Nazi-Musik verbreitet haben sollen. "Vor dem Hintergrund, dass insbesondere einschlägige Skinheadmusik politische Feindbilder transportiert und Wegbereiter für die Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts ist, sind die aktuellen Maßnahmen eine konsequente Fortsetzung polizeilichen Handelns bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus im Internet", erläutert das BKA. Die Aktionen belegten, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei. (anw)