Rechnungshof: Erhebliche Steuerausfälle bei Internet-Leistungen

Ob E-Books, Video- oder Musikdateien: Laut Bundesrechnungshof gehen dem Fiskus beim Handel mit den virtuellen Gütern Millionen durch die Lappen. Das liegt an Unternehmen außerhalb der EU.

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Beim Verkauf von Internet-Leistungen gehen Deutschland nach Einschätzung des Bundesrechnungshofes Umsatzsteuerausfälle in mehrstelliger Millionenhöhe verloren. Dabei geht es um den Verkauf beispielsweise von Musik- und Videodateien, E-Books oder Software durch Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU, wie die Rechnungsprüfer am Dienstag in Bonn mitteilten. Der Schaden ergebe sich aus einer hohen Dunkelziffer nicht registrierter Unternehmen als "auch vergleichsweise geringen Steuereinnahmen in diesem Bereich", heißt es in der Pressemitteilung.

Im Jahr 2013 waren in der gesamten EU den Angaben zufolge nur knapp 500 Unternehmen aus Drittstaaten registriert, die an einem zwischen den EU-Staaten abgestimmten Besteuerungsverfahren teilnehmen. Gleichzeitig erziele Deutschland jährlich nur rund 23 Millionen Euro Umsatzsteuer, was einem Umsatz dieser Unternehmen mit deutschen Abnehmern von gerade einmal 120 Millionen Euro entspreche.

"Angesichts eines stetig wachsenden, milliardenschweren Marktes für Internetleistungen geht der Bundesrechnungshof deshalb von erheblichen Steuerausfällen aus", teilte die Behörde mit. Der Bundesrechnungshof forderte das Bundesfinanzministerium auf, die steuerliche Kontrolle zusammen mit den Ländern zu verbessern. (axk)