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Rechtsextremes Angebot im Internet erreicht Höchststand

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Das Angebot an deutschsprachiger, rechtsextremer Propaganda im Internet hat nach Angaben einer Arbeitsgruppe der Bundesländer im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht. Allerdings war nicht mehr so viel Strafbares zu finden wie 2007. Das Team beobachtete 1635 rechtsextreme Websites und dokumentierte mehr als 750 rechtsextreme Videos und Profile auf interaktiven Web-2.0-Plattformen wie vor allem YouTube oder SchülerVZ. Das war so viel rechtsextremes Material wie noch nie seit Beginn der Beobachtungen im Jahr 2000, wie Stefan Glaser von jugendschutz.net erläuterte. Gegründet wurde jugendschutz.net 1997 als gemeinsame Stelle der Jugendministerien aller Bundesländer mit dem Ziel, das Internet auf Verstöße gegen den Jugendschutz zu kontrollieren; die Organisation geht auch systematisch gegen rechtsextreme Propaganda im Internet vor.

16 Prozent der überprüften Angebote enthielten den Angaben zufolge Strafbares, beispielsweise volksverhetzende Aussagen. Im Vorjahr waren es noch 22 Prozent gewesen. In vier von fünf Fällen, in denen die länderübergreifende Stelle der Bundesländer für den Jugendschutz Strafbares wie etwa Musik der verbotenen Band "Landser" oder Nazi- Symbole beanstandeten, löschten die Provider im In- und Ausland die Videos. Glaser reicht dies als Erfolg nicht aus. Er appellierte an die Provider, mehr zu tun, um rechtsextreme Hetze aus dem Internet zu verbannen. Vor allem müsse durch technische Vorkehrungen verhindert werden, dass gelöschte Videos erneut hochgeladen werden.

Laut jugendschutz.net wurden bei Kindern und Jugendlichen sehr beliebte große Portale wie YouTube, SchülerVZ oder MySpace auch im vergangenen Jahr anhaltend von Neonazis missbraucht. Mit der Videoplattform YouTube gebe es aber mittlerweile eine tragfähige Vereinbarung zur "Entnazifizierung". Seither seien mehr als 90 Prozent aller beanstandeten Videos entfernt worden. "Auch SchülerVZ nimmt beanstandetes Material in der Regel sehr zeitnah aus dem Netz", sagte Glaser.

Der Zuwachs an rechtsextremem Material im Internet geht zu einem großen Teil auf die Szene sogenannter Neonazi-Kameradschaften und die NPD zurück. Für die Kameradschaften (299 Websites) und die NPD (191 Websites) verzeichnete jugendschutz.net 2007 einen Seiten-Zuwachs von mehr als 30 Prozent. Zudem nutzen immer mehr rechtsextreme Versandhändler das Internet zum Vertrieb von Szene-Artikeln. Das Mainzer Team dokumentierte insgesamt 166 Verkaufsplattformen. (dpa) / (jk)