Menü

Rechtsstreit zwischen Intel und Intergraph beigelegt

Von
vorlesen Drucken Kommentare lesen 3 Beiträge

Nach rund viereinhalb Jahren haben sich Intel und Intergraph auf eine Zahlung von 300 Millionen US-Dollar geeinigt. Damit geht das 1997 von Intergraph vor dem US District Court in Birmingham/Alabama eingeleitete Verfahren zu Ende. Die Einigung erfolgt in Form eines "Cross-Licensing"-Vertrages: Intel und Intergraph verkaufen sich gegenseitig die Nutzungsrechte an den strittigen und an weiteren Patenten. Über genauere Details des Deals vereinbarten beide Seiten Vertraulichkeit.

Ein zweiter Rechstsstreit schwelt aber weiter: Vor dem US Federal District Court in Marshall/Texas soll am 1. Juli das Verfahren zu der im Juli 2001 eingereichten Intergraph-Klage beginnen. Auch hier geht es um viel Geld, wenn Intel verliert: Die beiden Kontrahenten einigten sich schon im Vorfeld darauf, dass Intel dann auf jeden Fall schon einmal 150 Millionen US-Dollar überweist. Gelingt es den Intel-Anwälten überdies nicht nachzuweisen, dass Intergraph-Patentrechte nicht verletzt sind, werden weitere 100 Millionen US-Dollar fällig.

Etwa die Hälfte der Summe, die Intel für die Einigung im "Alabama-Prozess" an Intergraph zahlt, nimmt Intel als einmalige Sonderzahlung in den für den heutigen Dienstag vorgesehenen Quartalsbericht auf.

In beiden Rechtsstreits geht es um Patentverletzungen durch Intel. Alle umstrittenen Patente stammen aus der Entwicklung des C5-Clipper-Prozessors vor fast 20 Jahren. Intergraph hatte die Clipper-Entwicklungssparte (Advanced Processor Division, APD) mitsamt den Patentrechten in den 80er Jahren von Fairchild gekauft. 1986 brachte Intergraph die Unix-Workstation InterPro 32C mit Clipper C100 heraus.

In dem Alabama-Verfahren ging es darum, dass Intel die Clipper-Patente beim Pentium II und Pentium III verletzt habe, das texanische Verfahren dreht sich um den Einsatz von Clipper-Technik beim Explicit Parallel Instruction Computing (EPIC) des Itanium.

Intergraph stellte früher außer Workstations auch Grafikkarten (Intense3D) her, hat beides aber mittlerweile aufgegeben. Heute ist das Unternehmen als Dienstleister und Softwarehaus tätig. Das Krisenjahr 2001 schloss Intergraph trotz eines Umsatzrückgangs um 23 Prozent auf 532 Millionen US-Dollar mit einem Plus von 20 Millionen US-Dollar (40 US-Cent pro Aktie) ab. Die 300 Millionen Intel-Dollars entsprechen also mehr als der Hälfte eines Jahresumsatzes. (ciw)

Anzeige
Anzeige