"Reporter ohne Grenzen" kritisiert Webseiten-Sperrungen in der Türkei

Seit dem 19. September werden MySpace, Last.fm und die Videoplattform Akilli.tv aufgrund einer staatsanwaltlichen Anordnung in der Türkei gesperrt. Die Organisation sieht darin einen Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.

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Von
  • Andreas Wilkens

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) weist darauf hin, dass in der Türkei seit dem 19. September die Webseiten von MySpace sowie Lastfm.com.tr und die Online-Videoplattform Akilli.tv nicht erreichbar sind. Das habe ein Istanbuler Staatsanwalt in einem Urheberrechtsverfahren am 26. Juni dieses Jahres angeordnet. Die Organisation, die sich für Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt, schreibt in einer Mitteilung, das Sperren von ganzen Websites aufgrund von Urheberrechtsverletzungen sei unverhältnismäßig. Das Copyright werde oft dafür genutzt, um das Internet zu zensieren. Zensur sei in der Türkei ein üblicher Reflex, den RSF verurteile.

Reporter ohne Grenzen weist darauf hin, dass die Sperre einer Website aufgrund des Verlangens von Strafverfolgern und nicht auf gerichtliche Anordnung hin eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (PDF-Datei) sei, die die Türkei unterzeichnet habe. Die Sperrung von Websites oder – wie in Frankreich angestrebt – des Internetzugangs von Personen, die Urheberrechte verletzen, sei eine nicht akzeptable Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, schreibt RSF. Die Organisation weist darauf hin, dass die Videoplattform YouTube von der Türkei aus seit Mai 2008 nicht erreichbar sei.

MySpace und Akilli.tv seien über OpenDNS von der Türkei aus noch erreichbar, geht aus einem türkischen Weblog hervor. Vom Besuch von Last.fm würden nur diejenigen abgehalten, die Türkisch als ihre Nutzersprache eingestellt haben.

Die Webseiten-Sperrungen gehen auf Klagen der in der MÜ-YAP organisierten türkischen Musikindustrie zurück, berichtet die türkische Tageszeitung Hürriyet. Demnach sollen sie bis zu einer gerichtlichen Entscheidung aufrechterhalten werden. Die türkische Musikerin Aylin Aslim, die eine MySpace-Seite betreibt, sieht in den Websperren eine ungerechte Behandlung für unabhängige Musiker, die der Musikindustrie ihren Rücken zugekehrt haben. (anw)