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Richter im Megaupload-Verfahren gibt den Fall ab

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Der neuseeländische Richter David Harvey, der das Verfahren um das US-Auslieferungsersuchen gegen Kim Dotcom leitet, hat den Fall abgegeben. Das berichtet die Tageszeitung New Zealand Herald. Nach Angaben seiner Chefin Jan-Marie Doogue habe sich Harvey zurückgezogen, nachdem er sich vergangene Woche negativ über die USA geäußert hatte; dies könne nun als Anzeichen dafür gewertet werden, er sei befangen.

Harvey hatte sich vorige Woche auf einer Konferenz zum Auftakt der Kampagne "A Fair Deal" geäußert. Die Kampagne richtet sich gegen eine befürchtete Verschärfung des neuseeländischen Urheberrechts durch das geplante Anti-Piraterie-Abkommen der Pazifik-Anrainerstaaten Trans Pacific Partnership (TPP). Der Richter meinte, das TPP-Abkommen könne sich negativ auf den Alltag der Bürger seines Landes auswirken und machte dafür die USA verantwortlich ("Wir sind dem Feind begegnet, es sind die USA.").

Kim Dotcom – früher bekannt unter den Namen Kim Schmitz und Kimble – wird von den USA beschuldigt, mit dem von ihm gegründeten Sharehoster Megaupload gegen das US-Copyright verstoßen zu haben. Im Januar dieses Jahres ließ das FBI Dotcom in Neuseeland verhaften und beantragte die Auslieferung. Die Entscheidung darüber sollte Harvey als ausgewiesener Urheberrechts- und Internet-Experte fällen; die Anhörung dazu wurde vor Kurzem auf nächstes Jahr vertagt. Harvey gibt die Leitung an seinen Kollegen Nevin Dawson ab, der zuvor schon an dem Prozess beteiligt war. (anw)