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Richterin hebt US-Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 auf

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Auf Antrag Samsungs hat Richterin Lucy Koh das vorläufige Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 in den USA aufgehoben. Das berichtet der Patent-Blog Groklaw. Koh hatte das Verkaufsverbot im Vorfeld des Prozesses zwischen Apple und Samsung um die Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern erlassen.

Ende August 2012 entschieden die Geschworenen, dass das Galaxy 10.1 nicht gegen Geschmacksmuster Apples verstößt, die die Form seines iPad schützen. Samsung versuchte daraufhin, das Verkaufsverbot aufheben zu lassen, was aber erst jetzt nach einer Entscheidung des Berufungsgericht erfolgte.

In ihrer Entscheidung folgte Koh auch dem Antrag Samsungs, Apples Kaution in Höhe von 2,6 Millionen US-Dollar nicht freizugeben. Aus dieser Kaution könnte Samsung eine Entschädigung verlangen, falls die Geschworenenentscheidung Bestand hat und das vorläufige Verkaufsverbot damit unzulässig gewesen wäre.

Der Streit um die Patente und Geschmacksmuster ist jedoch weiterhin offen. Beide Parteien gehen gegen die Entscheidung der Geschworenen vor, Anfang Dezember wird das Gericht über das weitere Vorgehen beraten. (ck)