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RoG fordert zum Tian'anmen-Jahrestag Freiheit für inhaftierte Reporter

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Menschenrechtler haben zum 19. Jahrestag der Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking die Freilassung von Journalisten und Internetautoren gefordert. Sie sitzen wegen ihrer Beiträge über das Massaker von 1989 in chinesischen Gefängnissen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RoG), die sich weltweit für Pressefreiheit einsetzt, kritisierte heute außerdem die Zensur in China, die eine Auseinandersetzung über die Vorgänge damals verbiete. Die Organisation forderte das Internationale Olympische Komitee IOC auf, sich vor Beginn der Spiele im Sommer in Peking für die Freilassung der Häftlinge einzusetzen. Amnesty International hatte China kürzlich an die Einhaltung von Menschenrechtszusagen erinnert.

Speziell wurde der Journalist Shi Tao genannt, der seit 2005 in Haft sitze, weil er behördliche Anweisungen an Journalisten über den Umgang mit dem Tian'anmen-Jahrestag an einen ausländischen Freund weitergeleitet hatte. Insgesamt säßen 31 Journalisten und 48 Internetautoren aus unterschiedlichen Gründen in chinesischen Gefängnissen fest, erklärte Reporter ohne Grenzen. Bei dem Massaker waren 1989 einige hundert Menschen getötet worden. Tausende wurden inhaftiert. Die Volksbewegung forderte ein Ende der Korruption in der Kommunistischen Partei sowie Presse-, Meinungs-, Versammlungsfreiheit und Demokratie.

Shi Tao stand im Mittelpunkt der Diskussionen um die Kooperation des Internetdienstleisters Yahoo mit den chinesischen Behörden. Reporter ohne Grenzen hatte im September 2005 aufgedeckt, dass die Polizei dem Dissidenten mit Hilfe von Yahoo übergebenen Kundendaten auf die Spur gekommen ist. Später musste sich Yahoo hierfür vor dem US-amerikanischen Kongress verantworten. Nach einer Ausschusssitzung entschuldigte sich Yahoo-CEO Jerry Yang bei Shis Mutter. In einem Gerichtsverfahren Shis und eines anderen Dissidenten gegen den Internetdienstleister ließ sich Yahoo auf einen Vergleich ein. (anw)