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Rückläufige Einnahmen aus der LKW-Maut

Trotz Ausweitung auf weitere Bundesstraßen und Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen erbrachte die LKW-Maut in 2015 weniger Einnahmen als im Vorjahr. Für das laufende Jahr rechnet das Verkehrsministerium mit höheren Einnahmen.

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Die Einnahmen aus der Lkw-Maut sind im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Wie das Bundesverkehrsministerium dem Bundestag mitteilte, beliefen sie sich 2015 auf 4,39 Milliarden Euro. Das waren rund 46 Millionen Euro mehr als veranschlagt, aber 78 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor. Der Grund dafür: Die nach Schadstoffausstoß gestaffelten Mautsätze waren zum 1. Januar 2015 überwiegend gesenkt worden, da der Bund niedrigere Zinskosten für seine Fernstraßen hat.

Zwar wurde die Maut im Juli 2015 auf weitere 1100 Kilometer Bundesstraße sowie im Oktober auf leichtere Lkw ab 7,5 Tonnen ausgedehnt. Dadurch ließ sich das Einnahme-Minus jedoch nicht voll abfangen. Im laufenden Jahr sollen diese Erweiterungen ihre volle Wirkung zeigen und insgesamt 380 Millionen Euro mehr einbringen. "Die zurückliegenden Monate zeigen, dass diese Prognose erfüllt wird", teilte das Ministerium mit.

Die Maut-Einnahmen sind - nach Abzug der Kosten für das Maut-Verfahren - für Investitionen in die Fernstraßen reserviert. Im vergangenen Jahr kamen dafür 3,34 Milliarden Euro zusammen. Davon wurden knapp drei Milliarden Euro für Autobahnen eingesetzt, und zwar vor allem für Erhaltungsmaßnahmen. Der Rest entfiel auf Bundesstraßen. Die größten Summen aus diesen Maut-Mitteln gingen nach Bayern mit 670,9 Millionen Euro, Hessen mit 533,9 Millionen Euro und Nordrhein-Westfalen mit 466,2 Millionen Euro.

Die Bundesregierung plant, die Lkw-Maut Mitte 2018 auf das gesamte, 39.000 Kilometer lange Netz der Bundesstraßen auszudehnen. Davon werden Mehreinnahmen von jährlich zwei Milliarden Euro erwartet. Bisher wird sie nur für die Nutzung von Autobahnen und großen Bundesstraßen erhoben. (dwi)