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Rückschlag für TiVo im Patentstreit mit Dish

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TiVo, Hersteller von digitalen Videorecordern, hat im Patentstreit mit Dish (vormals EchoStar) einen Rückschlag hinnehmen müssen. Das US-amerikanische Patentamt hat das sogenannte Time-Warp-Patent (6,233,389) teilweise für ungültig erklärt. Das Patentamt geht davon aus, dass die Technik, die in dem Ende Juli 1998 beantragten Patent beschrieben wird, zu der Zeit zumindest teilweise bereits bekannt gewesen sei. Das Patent beschreibt ein Verfahren, das es ermöglicht, ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während ein anderes aufgenommen wird, das Programm rückwärts wie vorwärts zu spulen sowie es in Zeitlupe oder zeitversetzt (Timeshifting) zu betrachten.

Abbildung aus dem US-Patent 6,233,389

TiVo zeigte sich in einer Mitteilung von der Entscheidung enttäuscht. Allerdings handele es sich nur um den ersten Schritt im Prüfungsprozess des Patentamtes. TiVo werde in der Sache weiterhin mit der Behörde kooperieren. Auch habe sie keinen Einfluss auf die Klage gegen Dish, die nun bei einem Berufungsgericht behandelt wird. Dish wiederum zeigte sich in einer Mitteilung zuversichtlich. Bei den vom Patentamt für ungültig erklärten Ansprüchen handele es sich um die gleichen, die nun vom Berufungsgericht einer En-banc-Überprüfung unterzogen würden. TiVo kann gegen die Entscheidung des Patentamts Einspruch einlegen und auch gerichtlich dagegen vorgehen.

TiVo hatte das seinerzeit unter dem Namen EchoStar firmierende Unternehmen Anfang 2004 verklagt. Im April 2006 hatte ein texanisches Bundesgericht TiVo 74 Millionen US-Dollar zuerkannt, ein Berufungsgericht bestätigte die Entscheidung im Februar 2008. Der US-amerikanische Supreme Court lehnte einen Revisionsantrag der Beklagten ab. Im September 2009 entschied ein US-Bundesbezirksgericht in Texas, Dish müsse 200 Millionen US-Dollar an TiVo zahlen. Dagegen ging Dish in die Berufung. (anw)