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Ruhr-Uni Bochum hebt Website-Sperrung wieder auf

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Die Bochumer Ruhr-Universität hat die Sperrung von vier in den USA gehostete Webseiten wieder aufgehoben. Uni-Sprecher Josef König begründete die Entscheidung damit, dass die zuständigen Aufsichtsbehörde, die Bezirksregierung Düsseldorf, bislang keine entsprechende Sperrverfügung erlassen habe. Dies sei jedoch am 19. Dezember in einer Beratung von Providern aus NRW und der Behörde vereinbart worden. König betonte, die Rücknahme der Sperrung habe nichts mit der jüngsten Strafanzeige wegen angeblicher Datenunterdrückung, Verletzung des Fernmelde- und Postgeheimnisses sowie der Planung von Datenmanipulationen zu tun.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte im Oktober sämtliche nordrhein-westfälischen Provider dazu aufgefordert, bestimmte ausländische Seiten mit Nazi-Propaganda und anderen illegalen Inhalten auszufiltern. Im Dezember lud die Behörde Vertreter einzelner Provider aus NRW ein, um in einer Arbeitsgruppe verschiedene Sperroptionen zu prüfen. Dabei einigte man sich auf eine Testphase bis Ende April, in der verschiedene Techniken getestet werden sollen. Zur "Herstellung von Rechtssicherheit" wurde vereinbart, dass "die Bezirksregierung Düsseldorf jetzt die entsprechenden Sperrungsverfügungen an die Provider erlässt". (hod)