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Rundfunkbeitrag: 15 Thesen zur Grundversorgung 2.0

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Forscher des Zentrums für digitale Kulturen der Leuphana-Universität in Lüneburg haben 15 Thesen zur "Grundversorgung 2.0" im Internetzeitalter zur Diskussion gestellt. Der Grundversorgungsauftrag und seine Beitragsfinanzierung haben nach Ansicht der Wissenschaftler zwar nichts an Plausibilität verloren. Die Breite der Angebote und Produzenten, die davon profitieren, sollte jedoch deutlich und insbesondere auf Online-Projekte erweitert werden. Beitragszahler sollten mit entscheiden können, in welche Projekte ihre Gelder investiert werden. Insgesamt müsse die Idee des Öffentlich-Rechtlichen neu gedacht werden.

"2013 wird ein Schlüsseljahr für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk", meinen die Forscher. Dafür sorge vor allem der "Systemwechsel" zur Haushaltsabgabe. Gegen die neue Beitragsform, mit der Vergünstigungen für reine Radiohörer oder PC-Nutzer sowie für Unternehmen wegfallen, verstärkt sich derzeit der Widerstand. Dazu kommen Online-Petitionen und eine Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Darüber hinaus dürfte sich die Diskussion bald auf den Archivzugang konzentrieren, wenn ARD und ZDF ihre Bezahlplattform starten.

Die Leuphana-Wissenschaftler halten das derzeitige "Verweildauerkonzept" für aktuelle Produktionen in öffentlich-rechtlichen Mediatheken für "unverständlich". Das praktizierte "Depublizieren" von Beiträgen verkürze "das Gedächtnis von laufenden politischen, sozialen, kulturellen Debatten auf willkürliche Weise". Die private und öffentliche Meinungsbildung ende nicht nach sieben Tagen. Andererseits ist der Markt für die Verfasser der Thesen keine Alternative für die Grundversorgung, auch wenn die Proteste gegen die neue Rundfunkgebühr Ausdruck einer "sinkenden Akzeptanz" für das "Solidarmodell" der Rundfunkfinanzierung seien.

Die Krise biete die Chance für eine breite gesellschaftliche Diskussion über eine "fundierte Grundversorgung für alle". Diese müsse sich an "überprüfbaren Qualitätskriterien" festmachen lassen und Raum etwa für Experimente zur demokratiefördernden Funktion, zu Inhalten und Nutzung, zur Organisation etwa nach Stiftungsmodellen, Finanzierung oder zu Medienökonomie und -technologie lassen. Die Thesen selbst sollen in diesem Sinne ständig erweitert und überarbeitet werden: Es ist geplant, online eingegangene Kommentare auszuwerten und zusammen mit anderen Forschungsergebnissen weiterzuverwenden. (Stefan Krempl) / (vbr)

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