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Russische Medienaufseher fordern harte Strafen gegen Google

Die Behörde mahnt, Google müsse einem Register mit verbotenen Internetinhalten beitreten. Sie kündigte ein neues Verfahren an, bei dem Geldbußen drohen.

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Russische Medienaufseher fordern harte Strafen gegen Google

(Bild: Roskomnadzor)

Russlands oberste Medienaufseher fordern von der Regierung in Moskau ein härteres Vorgehen gegen den Internetriesen Google. Hohe Geldbußen müssten Google dazu bringen, die russischen Gesetze einzuhalten, sagte der Chef der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Alexander Scharow, am Montag der russischen Nachrichtenagentur Tass in Moskau. Es sei noch zu früh zu sagen, wie hoch die Geldstrafe gemessen am Umsatz ausfallen sollte. "Ich denke, wir sollten verschiedene Optionen in Betracht ziehen."

Noch gebe es keine entsprechende Gesetzesvorlage, sagte Scharow. "Aber ich hoffe, dass sie in Kürze verfasst wird." Nach den Worten des obersten Medienaufsehers sind alle Suchmaschinen in Russland nach geltendem Recht dazu verpflichtet, einem Register beizutreten, mit dem verhindert werden soll, dass "verbotene Informationen" verbreitet werden. Darunter fielen Webseiten mit Kinderpornografie, Glücksspiel, mit extremistischen Inhalten und "bestimmten politischen Inhalten".

"Wir haben Google täglich überwacht und es bietet immer noch Links zu verbotenen Informationen an, die unter das Register fallen", erklärte der Behördenleiter. Roskomnadsor werde bald ein neues Verfahren gegen den Internetriesen einleiten. Google war in der Vergangenheit immer wieder mit Strafen belegt worden. Moskau warf dem Unternehmen Verstöße gegen russisches Recht vor.

Schon 2015 hatte die Behörde Google dazu ermahnt, ein Gesetz zur Terrorismusbekämpfung zu beachten, das Internetunternehmen zur Speicherung von Kundendaten zwingt. Damals drohte die Behörde Google, Facebook und Twitter im Falle einer Nichtbeachtung mit Sperren im Land. (tiw)