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Russische Staatsanwaltschaft lässt 8000 Webseiten zensieren

8000 Webseiten haben auf Drängen des russischen Generalstaatsanwalts angeblich "extremistisches Material" entfernt. Dabei habe es sich um Werbung für die Terrormiliz IS gehandelt, die Gesetze erlauben aber auch andere Inhalte zu löschen.

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Netzwerkkabel

(Bild: dpa, Felix Kästle/Illustration)

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat auf Tausenden Webseiten die Löschung missliebiger Inhalte durchgesetzt. Nach Aufforderung der Behörde hätten 8000 Seiten "extremistisches Material" entfernt, darunter Videos, Artikel und Kommentare, meldete die Agentur Interfax am Donnerstag.

Nach Angaben des Leiters der Abteilung Terrorismus und Extremismus, Timur Abregow, gehörten dazu russischsprachige Seiten, die Bürger für die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) anwerben wollten. Dem Innenministerium zufolge sind bislang mehr als 3400 russische Staatsbürger nach Syrien gereist, um sich dem IS anzuschließen.

Unter den Begriff Extremismus können in der russischen Gesetzgebung jedoch auch Informationen über Drogen, Suizide und sexuelle Minderheiten fallen, ebenso politische Kritik an Russlands Außenpolitik in der Ukraine und in Syrien. Dutzende Nutzer sozialer Netzwerke sind bereits wegen angeblich extremistischer Posts verurteilt worden, teils wurden lange Haftstrafen verhängt. (mho)