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Russischer Präsident fordert Urheberrechtsreform

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Der russische Präsident Dmitri Medwedew drängt auf ein flexibleres Copyright-System für das russischsprachige Internet. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur RIA Novosti hat der Kreml-Chef das Kommunikationsministerium Russlands angewiesen, Änderungen am nationalen Urheberrechtsgesetz zu entwerfen. Diese sollten es Autoren und anderen Werkschaffenden ermöglichen, "die Nutzung ihrer Inhalte auf Basis freier Lizenzen zu erlauben". Das Bestreben gehe in Richtung des "Creative Commons"-Ansatzes, der es Kreativen gestattet, ihre Werke mit zusätzlichen Verwendungsfreiheiten zu versehen und so etwa eine "Remix-Kultur" im Netz zu beflügeln.

Die Idee für die Urheberrechtsreform kam Medwedew nach einem Dialog mit bekannten russischen Bloggern und Online-Journalisten. Der Präsident soll das federführende Ministerium in diesem Zusammenhang auch beauftragt haben, die Haftungsfreiheiten für Online-Foren zu erhöhen und die bisherige Verantwortlichkeit für Inhalte auch Dritter zu entschärfen.

Ende Mai hatte Medwedew bereits die "konservative Haltung" der Chefs der anderen G8-Staaten beim Schutz der Rechte an immateriellen Gütern scharf kritisiert. Die jüngste Erklärung des Bunds der führenden Industrieländer beziehe sich auf internationale Konventionen, die 50 oder 100 Jahre alt seien und die komplexen Beziehungen zwischen Rechteinhabern und Nutzern nicht mehr zuverlässig abbilden könnten, meinte der Präsident. Seinen Kollegen legte der Twitter-Fan nahe, das Internet stärker selbst zu nutzen und mehr Verständnis dafür zu entwickeln. (vbr)