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Russland und China schließen Nichtangriffspakt im Internet

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein chinesischer Kollege Xi Jinping haben eine Übereinkunft zur Internetsicherheit unterzeichnet. Damit geloben beide Großmächte auch, auf gegenseitige Cyberangriffe zu verzichten.

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Russland und China schließen Nichtangriffspakt im Internet

Russland und China wollen nicht gegeneinander staatlich Cyberkrieg führen. Dies ist Teil eines Abkommens zur Internetsicherheit, den der russische Präsident Wladimir Putin und sein Gegenüber in China, Xi Jinping, am Rande der Feierlichkeiten zum Sieg über Deutschland im Zweiten Weltkrieg in Moskau besiegelt haben. Laut einem Bericht des Wall Street Journal haben beide Seiten in dem Nichtangriffspakt fürs Netz auch verabredet, sich gemeinsam gegen Technik einsetzen zu wollen, die "die interne politische und sozioökonomische Atmosphäre destabilisieren", die öffentliche Ordnung stören oder in interne staatliche Angelegenheiten eingreifen könnten.

Allgemein haben sich beide Seiten mit der Übereinkunft auf ihre Absicht verständigt, die Sicherheit ihrer Informationsinfrastrukturen zu gewährleisten. Dabei helfen soll auch ein besserer Austausch von Daten zwischen Strafverfolgungsbehörden sowie technische Lösungen. China hatte zuvor unter dem Aufhänger "Souveränität im Cyberspace" angekündigt, seine nationalen Sicherheitsgesetze zu verschärfen. Netzwerkangriffe sollen in diesem Rahmen genauso untersagt werden wie Cyberdiebstahl oder das Verbreiten von Materialien übers Internet, die Peking als unrechtmäßig oder schädlich einschätzt.

Moskau drängt parallel nicht erst seit dem Ukraine-Konflikt darauf, die Rolle der USA bei der Internetverwaltung einzuschränken und das Netz stärker zu kontrollieren. Das Pentagon hat seinerseits im April eine neue Strategie der USA für die Kriegsführung im Internet präsentiert. Mit der setzt Washington auch auf Abschreckung, um schwere Cyberangriffe auf die eigenen Infrastrukturen zu verhindern. Als die aktivsten und gefährlichsten Länder im Bereich Internetattacken nennt der Report China, Russland, den Iran und Nordkorea. Regierungsvertreter aus Washington und Peking hatten zuvor aber auch schon mehrfach gemeinsame Übungen durchgeführt, um eine Eskalation als Reaktion auf Cyberangriffe zu verhindern. (mho)

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