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SAP blitzt in teurem Patentstreit vor Oberstem US-Gericht ab

Eine Schlappe für SAP in langwierigen Patentstreit mit der US-Firma Versata: Der oberste Gerichtshof der USA will sich nicht dem Fall befassen und weist den Antrag von SAP zurück.

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SAP hat in einem teuren US-Patentstreit einen Rückschlag einstecken müssen: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat den Antrag des Walldorfer Software-Konzerns abgewiesen, sich mit dem Fall Versata zu befassen. Eine nähere Begründung dafür blieben die Washingtoner Richter am Dienstag schuldig.

Die US-Firma Versata wirft SAP vor, ein Patent zur Ermittlung von Preisen verletzt zu haben. Der Rechtsstreit läuft seit 2007 und zieht sich durch mehrere Instanzen. Eine texanische Jury hatte Versata 2011 345 Millionen Dollar zugesprochen, mit Zinsen wurden daraus 391 Millionen Dollar (289 Mio Euro). Im vergangenen Jahr hatte ein Berufungsgericht in Washington das Urteil aufrechterhalten.

Für SAP ist die jüngste Entscheidung vor allem deshalb schmerzlich, weil zwischenzeitlich das US-Patentamt das fragliche Patent an sich angezweifelt hatte – wogegen wiederum Versata vorgeht. "SAP wird diesen Rechtsstreit weiter vorantreiben", erklärte ein Firmensprecher. "Wir sind überzeugt, dass wir uns in dieser Sache durchsetzen werden." (axk)