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SPD-Bundestagsfraktionschef Oppermann: Maizière sollte Cyberabwehr verstärken

Die Angst vor einer Manipulation der Bundestagswahl durch Hackerangriffe greift weiter um sich. Thomas Oppermann (SPD) fordert nun eine Verstärkung der Cyberabwehr. Soziale Netzwerke sollten außerdem gegen Fake News vorgehen.

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Thomas Oppermann, SPD, Bundestag

Thomas Oppermann vor dem Bundestag

(Bild: Thomas Oppermann/ Gerrit Sievert )

Nachdem Geheimdienste der USA erneut dargestellt haben, die russische Regierung habe versucht, die US-Präsidentschaftswahl zu beeinflussen, fordert SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann präventive Maßnahmen gegen Angriffe von Hackern. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) müsse die Cyberabwehr des ihm unterstellten Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik verstärken, sagte er der Süddeutschen Zeitung.

Opperman erklärte, dass "[g]ezielte Propaganda und Hackerangriffe aus dem Ausland eine große Herausforderung für den deutschen Wahlkampf sein [werden]." Er forderte auch die Betreiber sozialer Medien wie Facebook und Twitter dazu auf, Programme zur automatisierten Verbreitung falscher politischer Botschaften zu unterbinden. Bei falschen Nachrichten und Hassbotschaften sollten die Betreiber zudem sicherstellen, dass sie "spätestens nach 24 Stunden gelöscht werden".

Mehrere US-Geheimdienste bezichtigen Russlands Präsidenten Wladimir Putin, persönlich Hackerangriffe zur Beeinflussung der US-Wahl angeordnet zu haben. Zudem sieht Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen Indizien dafür, dass ein Hackerangriff auf die OSZE vom vergangen Jahr aus Russland kam, wie er der dpa sagte. Die "Angriffs-Infrastruktur" auf die OSZE sei die gleiche, die die Behörden von anderen Cyberattacken im Zusammenhang mit der Angriffskampagne APT28 kennen würden – "die Kampagne, die im vorletzten Jahr auch den Deutschen Bundestag betroffen hat", erklärte Maaßen. "Bei APT28 liegen Indizien vor, die auf russische Quellen hindeuten." (mit Material der dpa) / (kbe)