Menü

Sachsen schließt Staatsbeteiligung an Qimonda nicht mehr aus

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 34 Beiträge
Von

Als Rettungsanker für den insolventen Speicherchiphersteller Qimonda wird in Sachsen eine Staatsbeteiligung nicht mehr kategorisch ausgeschlossen. Der Freistaat sei bereit, Zuschüsse, Beihilfen, Darlehen oder Bürgschaften beizusteuern, sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Donnerstag vor Qimonda-Werkern in Dresden. Nach Gewerkschaftsangaben hatten rund 1500 Qimonda-Beschäftigte vor einer Sondersitzung des Landtags für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstriert. "Damit das Dach dicht wird, sind wir bereit, den Schlussstein zu setzen", sagte Tillich, ohne das Wort Staatsbeteiligung zu nennen.

Findet sich für das Unternehmen kein Investor, verlieren rund 2960 Mitarbeiter zum Monatsende ihre Arbeit. In der Belegschaft herrscht unterdessen Unklarheit, wer von April an noch zur Kernmannschaft gehört. Verhandlungen über eine Transfergesellschaft haben gerade begonnen. Einziger Interessent an dem Unternehmen ist bislang das chinesische Server- und Softwareunternehmen Inspur. Um die Zeit bis zum Einstieg eines möglichen Investors zu überbrücken, wird Geld benötigt. Nach Angaben des vorläufigen Insolvenzverwalters Michael Jaffé lässt sich ohne Staatsbeteiligung kein Investorenkonzept durchsetzen.

"Wir wollen einen eigenen Halbleiterstandort in Europa. Das müsste man auch in Berlin und Brüssel verstehen", betonte Ministerpräsident Tillich. "Was für Opel und Schaeffler gilt, muss auch für Qimonda gelten", verlangte er Bemühungen der Bundesregierung. Tillich forderte zudem erneut vom Insolvenzverwalter ein schlüssiges Konzept für die Zukunft von Qimonda. "Wir stehen rund um die Uhr bereit, Hilfe anzubieten, weil wir an die Zukunft der Technologie glauben."

Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) begrüßte, dass Tillich eine Staatsbeteiligung "nicht mehr kategorisch ausschließt". "Bei 25,1 Prozent hätten wir eine Sperrminorität, die unser Engagement absichern hilft", sagte Jurk im Landtag. "Die Mehrheit muss schon bei einem privaten Investor bleiben." Jurk äußerte Zweifel, ob der Freistaat allein in der Lage sei, die Herkules-Aufgabe zu stemmen. Vom Bund, insbesondere von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), forderte er mehr "als salbungsvolle Worte". "Der Firmensitz ist in München, in Bayern gibt es auch Qimonda- Arbeitsplätze", erinnerte er.

"Mit der CDU-Fraktion gibt es keine Beschlüsse über eine Staatsbeteiligung", stellte Fraktionschef Steffen Flath im sächsischen Landtag klar. Die Fraktion werde aber die Staatsregierung unterstützen, die Mikroelektronik als Schlüsselindustrie für Sachsen, Deutschland und Europa zu erhalten. "Für uns ist der Staat nicht der Unternehmer. Es bleibt dabei."

Siehe dazu auch:

(dpa) / (jk)