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Sachsen verzichtet (vorerst) auf Wahlcomputer

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Im nächsten Jahr soll in Sachsen nicht mit Hilfe von Wahlcomputern gewählt werden. Das sagte Lothar Hofner, Sprecher des Staatsministeriums des Innern, laut einem Bericht der Dresdner Neuesten Nachrichten. Derzeit werde das Risiko der Manipulierbarkeit der Geräte noch als zu hoch eingeschätzt. Allerdings sei nicht ausgeschlossen, dass Sachsen in ein paar Jahren auf Wahlcomputer umsteige. Momentan fehle in Sachsen eine gesetzliche Regelung als Grundlage für den Einsatz der Geräte, und es gebe derzeit auch keine Bestrebungen, die Kommunalwahlgesetze dahingehend zu ändern.

Im Gegensatz zur Stadt Köln, in der bereits seit 2000 bei allen Wahlen Wahlcomputer verwendet werden, wartet die Stadt Dresden eine Entscheidung des Bundesverfassungsgrichts ab und wie die weiteren Erfahrungen sind, sagte laut dem Bericht Bürgermeister Detlef Sittel (CDU). In Dresden sei ein Gerät der HSG Wahlsysteme GmbH, einer Tochter der niederländischen Nedap, geprüft worden.

Gegen den Einsatz von Nedap-Geräten bei der Bundestagswahl 2005 hatten zwei Bürger Wahlprüfungsbeschwere eingelegt. Das Bundesverfassungsgericht befasste sich damit diese Woche in einer mündlichen Verhandlung. Dabei ließen die Richter durchblicken, dass ihre Entscheidung, die voraussichtlich in drei Monaten fallen wird, Auswirkungen auf eine ganze Reihe von Wahlsystemen haben werde.

In Sachsen stehen am 7. Juni 2009 Kommunalwahlen an sowie am 30. August die Landtagswahlen. Ebenfalls im kommenden Jahr finden turnusgemäß die nächste Bundestagswahl sowie die Wahlen zum Europaparlament statt.

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(anw)