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Samsung: Tablet-Computer gab es schon in "Odyssee im Weltraum"

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Im Ideenklau-Streit mit Apple um das Design von Tablet-Computern sucht Samsung jetzt Hilfe beim Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum". Die Südkoreaner präsentierten im Ideenklau-Prozess in Kalifornien als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Computern ohne Tastatur zu sehen sind. Samsungs Argument ist, das von Apple geschützte Tablet-Design sei damit schon Jahrzehnte alt. Samsung untermauerte die These zudem mit Bildern aus der britischen Superhelden-Serie "The Tomorrow People", die in den 70er Jahren lief. Dort ist ein Tablet-Computer auf einem Tisch zu sehen.

Apple wirft Samsung vor, mit seinen Smartphones und Tablets Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben und fordert einen Verkaufsstopp. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, inzwischen gibt es nach Rechnung des deutschen Patent-Experten Florian Müller 19 Klagen in verschiedenen Ländern.

Am Donnerstag geht es in Deutschland zur Sache: Vor dem Düsseldorfer Landgericht steht die mündliche Verhandlung an. Das Gericht hatte bereits auf Antrag von Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 erlassen. Allerdings wurde das ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande geltende Verbot kurz darauf nur auf Deutschland reduziert.

In dem Düsseldorfer Verfahren geht es um sogenannte Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Apple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handele. (Aktenzeichen: 14c O 194/11) Ob Samsung auch hier Tablet-Computer aus Filmszenen als Beweis ins Feld führt, war bisher nicht bekannt. Sowohl zu dem deutschen als auch in einem vergleichbaren niederländischen Verfahren gab es Diskussionen, in den Verfügungsanträgen seien Abbildung des Galaxy Tab in einem bildlichen Vergleich der konkurrierenden Geräte manipuliert worden. (jk)