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Samsung will iPhone 4S in Australien und Japan stoppen

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Der Streit um Verletzung von Patenten und Design-Schutzrechten zwischen Apple und Samsung eskaliert weiter. Samsung will den Vertrieb des neuen iPhone 4S jetzt auch in Japan und Australien stoppen lassen. In Japan will Samsung auch den weiteren Vertrieb des iPhone 4 und des iPad 2 verhindern. Zuvor hatte Samsung bereits entsprechende einstweilige Verfügungen in Frankreich und Italien beantragt. "Wir gehen jetzt wieder in die Gegenoffensive", zitierte das Wall Street Journal einen Samsung-Sprecher.

In Japan wirft Samsung dem Konkurrenten vor, diverse Patente für Smartphone-Techniken und das Design von Bedienoberflächen zu verletzen. In Australien führt Samsung in seinem Verfügungsantrag gegen Apple Patente auf drahtlose Kommunikationstechnik an.

Die beiden Unternehmen liefern sich einen heftigen weltweiten Streit um Patente und Schutzrechte bei ihren Smartphones und Tablet-Computern. Apple war im Frühjahr in den USA zuerst vor Gericht gezogen; der Konzern wirft Samsung eine ganze Reihe von Rechtsverletzungen vor; dazu gehören Verstöße gegen Patente sowie gegen Marken- und Designschutz und Verletzungen des Wettbewerbsrechts.

Die juristischen Auseinandersetzungen laufen auch vor niederländischen und deutschen Gerichten. Zuletzt hatte Apple ein Verkaufsverbot des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt. Das Verfahren in Düsseldorf geht Ende des Jahres in die nächste Runde. Auch in Australien kann Samsung das Gerät nicht auf den Markt bringen. Dort stoppte ein Gericht die Auslieferung des Galaxy Tab in dieser Woche per einstweiliger Verfügung.

Als Gegenmaßnahmen hat Samsung unter anderem begonnnen, gegen den Vertrieb des iPhone 4S zu klagen unter der Berufung auf eigene Patente, die Apple verletze. Mit einem Verfügungsantrag, der den Vertrieb von iPhone und iPad in den Niederlanden stoppen sollte, war Samsung aber vergangene Woche gescheitert: Zwar erkannte das Gericht die Gültigkeit der von Samsung ins Feld geführten Patente auf 3G-Mobilfunktechniken an, diese müsse Apple auch lizenzieren; allerdings müsse Samsung auch die Lizenzierung zu fairen Bedingungen ermöglichen.

Über die Patentklagen gegen Apple hinaus haben die Südkoreaner bei dem für Geschmacksmuster auf dem europäischen Binnenmarkt zuständigen Harmonisierungsamt beantragt, ein von Apple eingetragenes Geschmacksmuster für das iPad für nichtig erklären zu lassen. Mit der Verletzung dieses Geschmacksmusters hatte Apple unter anderem die Anträge auf Vertriebsverbot für das Galaxy Tab begründet. (jk)