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Save The Internet: Demonstrationen für ein freies Netz in Nürnberg und Bremen

In Nürnberg gingen über 2000 für ein freies Internet auf die Straße, in Bremen mehrere Hundert – Auftakt für den europaweiten Protest am 23. März.

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Demonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform am 16.3.2019 in Nürnberg

(Bild: Piratenpartei (www.piratenpartei.de))

Am vergangenen Samstag demonstrierten nach Angaben der Veranstalter mehr als 2000 Menschen in Nürnberg gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform. Zu der Veranstaltung aufgerufen hatten SaveTheInternet, die Piratenpartei, der Chaos Computer Club, das Bündnis StopACTA2, K4cg und das Kollektiv Union Watch. Die Demonstration soll den Auftakt für den europaweiten Demonstrationstag am 23. März bilden.

Jonathan Babelotzky, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Bayern und Bundesthemenbeauftragter für Urheberrecht der Piratenpartei, bedankte sich bei den aus ganz Europa angereisten Rednern für die gelungene Auftaktveranstaltung. "Wenn selbst der UN-Menschenrechtsausschuss die EU auffordert, die Reform mit internationalen Standards für Meinungsfreiheit in Einklang zu bringen, gerade dann ist es an der Zeit, auf die Straße zu gehen", sagte Babelotzky.

Auch in Polen wird gegen die Urheberrechtsreform der EU protestiert. Patrick Täsler, Hauptkoordinator der dortigen Proteste und Redner in Nürnberg, sagte: "Wir haben bereits etliche Proteste organisiert, die Menschen in Polen sind ebenfalls sehr besorgt. Wir sind der Meinung, dass die Urheberrechtsreform gekippt werden muss, aber vor allem müssen Artikel 11 bis 13 verhindert werden."

Am Sonntag sind auch in Bremen Hunderte Menschen auf die Straße gegangen und äußerten Bedenken gegen die befürchteten massiven Einschränkungen durch die anstehende EU-Copyrightreform. Dominic Kis von der Initiative "Save The Internet" sagte, die Teilnehmer forderten freien Meinungsaustausch und eine faire und gerechte Urheberrechtsreform. Von den Demonstranten mitgeführte Schilder zeigten Slogans wie "Terrorfilter wird technisch auch nicht funktionieren" oder "Meinungsfreiheit ist in diesem Land nicht verfügbar". Nach Polizeiangaben nahmen 600 bis 700 Personen teil, die Initiatoren geben die Teilnehmerzahl mit mindestens 1000 an.

mit Material der dpa (tiw)