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Schäuble: "Jedes politische Großprojekt ist inzwischen immer auch ein IT-Projekt"

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Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sieht die Zusammenarbeit beim elektronischen Personalausweis und bei den Bürgerportalen als einen weiteren wichtigen Schritt, um mehr Sicherheit in der Informationstechnik zu erreichen. Mit besonderen Funktionen ausgestattet solle der Personalausweis als "Ausweis für das Netz" dienen und so die sichere Nutzung von E-Business- und E-Government-Anwendungen ermöglichen. Das Innenministerium wolle die Wirtschaft in den weiteren Entwicklungsprozess einbeziehen, sagte Schäuble. Der Branchenverband Bitkom wolle für einen ständigen Dialog von Verwaltung und Wirtschaft zu diesem Projekt sorgen, teilt das Ministerium heute am Rand des Zweiten Nationalen IT-Gipfels in Hannover mit.

"Jedes politische Großprojekt ist inzwischen immer auch ein IT-Projekt", betonte Schäuble. IT ermögliche der Verwaltung neue Arbeits- und Strukturprinzipien. Arbeitsabläufe könnten auch über große Entfernungen schneller, effizienter und bürgerfreundlicher absolviert werden. Dabei habe die IT-Ausrichtung der Verwaltung auch eine besondere Bedeutung als Standortfaktor. Die Bundesregierung habe sich deshalb das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2010 beim IT-gestützten Bürgerservice zu den drei führenden Staaten in Europa zu gehören. Mit den "Bürgerportalen" sollen einfach zu bedienende, sichere und zuverlässige elektronische Versanddienste für berufliche und private Nutzer entwickelt werden. Konzepte für eine Testphase soll eine Arbeitsgruppe mit mehreren Banken und Versicherungen sowie beispielsweise dem Online-Auktionshaus eBay entwickeln.

Ein weiteres Thema des IT-Gipfels war der aktuelle Stand des Projektes D115 für die Einrichtung einer einheitlichen Behördenrufnummer. Bevor sie bundesweit frei geschaltet werden kann, soll sie zunächst mit Pilotprojekten in den Modellregionen Berlin, Hamburg, zwölf Regionen aus Nordrhein-Westfalen und im gesamten Rhein-Main-Gebiet erprobt werden. Die Bundesnetzagentur hat inzwischen die Rufnummer 115 dem Bundesinnenministerium zugeteilt. Zudem übergab heute das Institut für Interdisziplinäre Studien zu Recht, Administration und Technologie (ISPRAT) Schäuble eine Studie als Grundlage für die konzeptionelle Weiterentwicklung des Projektes.

Heute war bereits bekannt geworden, dass ein neuer Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik der zentrale Ansprechpartner für Länder, Kommunen und Wirtschaftsverbände bei der Zusammenarbeit mit der Bundesregierung in IT-Fragen sein soll. Zudem soll die Verbesserung der Entscheidungsprozesse zwischen Bund und Ländern und die angestrebte engere IT-Zusammenarbeit aller Behörden in der Förderalismuskommission II diskutiert werden, war eines der weiteren Resultate des IT-Gipfels.

Siehe zum zweiten IT-Gipfel der Bundesregierung auch: