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Schäuble will an Online-Durchsuchung von PCs festhalten

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Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will trotz aller Kritik neue Gesetze zur Terrorismus-Bekämpfung einbringen – auch die Online-Durchsuchung von Computern wird nach seinen Worten kommen. "Das BKA muss die moderne Computer- und Internet- Kommunikation abschöpfen dürfen, um terroristische Anschläge zu verhindern. Darüber gibt es in der Koalition längst Einigkeit", sagte Schäuble der BZ am Sonntag.

Der Innenminister verteidigte seine umstrittenen Äußerungen zur gezielten Tötung von Terroristen: "Mir geht es darum, danach zu fragen, was notwendig ist im Kampf gegen den Terrorismus und ob unser bestehendes Völkerrecht der neuen Situation gerecht wird", sagte er der Welt am Sonntag. Es tue ihm leid, "wenn hier falsche Eindrücke entstehen".

Schäuble hatte kürzlich massive Kritik auf sich gezogen, als er in einem Interview sagte, die rechtlichen Probleme beim Anti-Terror- Kampf reichten bis zu Extremfällen wie der gezielten Tötung, etwa im Fall einer Entdeckung von Terroristenführer Osama bin Laden.

CSU-Chef Edmund Stoiber unterstützte die Schäuble-Vorschläge für eine Online-Überwachung von Computern. Schließlich kommunizierten die islamistischen Terroristen zum großen Teil über das Internet, sagte er am Samstag im oberfränkischen Hof. Nach seinen Worten fehlt in Deutschland das Gefühl für die Bedrohung: "Die Sicherheitslage in Deutschland ist an die in den USA oder Israel herangewachsen", mahnte der CSU-Vorsitzende. (dpa) / (se)

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