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Schäubles nackte Tatsachen

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Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist nicht der einzige, der machtpolitisches Kapital aus immer neuen Bedrohungsszenarien schlägt: volksparteiübergreifend gibt es einen Konsens darüber, dass die "neuen terroristischen Bedrohungen" immer neuer Ermittlungsmöglichkeiten für die Behörden bedürfen. Eine meist halbherzige Oppostion und ebenso meist hasenfüßige Medien finden nicht den Mut, den Bluff aufzudecken und den Kaiser samt seiner neuen Kleider zu entblößen, schreibt Telepolis in einem Kommentar zur aktuellen Sicherheits- und Terrorbekämfungsdebate.

Lange bevor der Sicherheits- und Überwachungswahn tatsächlich erste Opfer gefunden hat, sind große Teile der veröffentlichten Meinung bereits Gefangene des geschickt verschleiernden schäubleschen Argumentationsrahmens geworden. Wie aus diesem Rahmen ausgebrochen und die Diskussion wieder auf eine von demokratischen Prinzipien geleitete Bahn gelenkt werden kann, beschreibt der Artikel auf Telepolis:

(jk)

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