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Schengener Visa-Informationssystem gestartet

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Das Visa-Informationssystem (VIS) der Schengen-Staaten ist in Betrieb gegangen. Zunächst kommt das System in den Botschaften und Konsulaten der beteiligten europäischen Länder in der "Anwendungsregion Nordafrika" zum Einsatz. Technisch ist VIS eine zentrale Datenbank, in der die biometrischen Informationen (Fingerabdrücke und Lichtbild) aller Antragsteller gespeichert werden. Dabei werden auch die Daten abgelehnter, annullierter und erneuerter beziehungsweise verlängerter Visumanträge gespeichert, ebenso die Daten der einladenden Personen, die jedoch nur fünf Jahre gespeichert werden dürfen.

Neben der zentralen Datenbank (C-VIS) existiert in jedem Schengenstaat eine "nationale Schnittstelle" (NI-VIS), über die Visumsbehörden und Strafverfolger Einsicht in die Datenbestände nehmen können. VIS sollte ursprünglich schon im Dezember 2009 starten, der Mitgliedsstaaten hatten aber wie beim Schengener Informationssystems (SIS) mit etlichen IT-Problemen zu kämpfen. Seinerzeit einigte man sich in der entsprechenden europäischen VIS-Verordnung von 2009, dass der Start "erst erfolgt, wenn sämtliche Schengen-Mitgliedstaaten rechtlich und technisch in der Lage sind, diese Verordnung umzusetzen." Dies sollte eigentlich im März 2010 der Fall sein, konnte aber erst jetzt realisiert werden.

Eigens für VIS wurde 2008 das Forschungsprojekt BioDEV II ins Leben gerufen, das die Zuverlässigkeit der biometrischen Datenerfassung testen sollte. Dabei stellte sich heraus, dass die ersten 12.000 Datensätze unbrauchbar waren und die biometrische Erkennung dementsprechend nicht funktionierte. Erst nach gründlichen Schulungen und installierten Reinigungsmaßnahmen kamen zufriedenstellende Ergebnisse zustande. Dennoch wurde noch 2010 von einer Fehlerrate von 12 bis 16 Prozent berichtet.

Das Bundesinnenministerium betont, mit VIS würden die Antragsverfahren sowie die Kontrollen an den Grenzen verbessert und damit die Sicherheit im Hoheitsgebiet der Schengen-Staaten substanziell erhöht werden. Über die aktuellen Kosten von VIS liegen keine Angaben vor. Als der Europäische Rat sich 2004 für die Einrichtung von VIS entschied, wurden die Kosten auf 130 bis 200 Millionen Euro geschätzt. (vbr)