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Schwedische Piratenpartei schafft Sprung ins Europaparlament [2. Update]

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Die schwedische Piratenpartei hat bei der Wahl zum Europaparlament in ihrem Land aus dem Stand 7,4 Prozent der Stimmen geholt. Das berichtet Sveriges Television auf Basis von Prognosen. Danach kann die Piratpartiet einen Abgeordneten ins EU-Parlament schicken. In der Altersgruppe der 18- bis 30-Jährigen holte die Partei laut der Prognose 19 Prozent der Stimmen.

[1.Update: Laut den vom EU-Parlament veröffentlichten Zahlen aus Schweden kommt die Piratenpartei dort auf 7,1 Prozent.]

Die Wahlbeteiligung wurde zunächst nicht mitgeteilt. Schweden sendet 18 Abgeordnete ins EU-Parlament. Größte Partei wurden wie 2004 die im Stockholmer Reichstag oppositionellen Sozialdemokraten mit 25,1 Prozent. Die Konservativen von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt holten 18,5 Prozent. Nach der Piratenpartei die höchsten Gewinne erzielten die Grünen mit einem Plus von 5,5 auf 11,5 Prozent.

Die schwedische Piratenpartei fordert "ein reformiertes Urheberrecht" und die "Demokratisierung der EU". Die Partei wolle sich ausschließlich für "eigene Fragen" einsetzen, zu allen anderen politischen Streitfragen wolle man überhaupt nicht Stellung beziehen, hatte Spitzenkandidat Christian Engström Ende April angekündigt. Die Verurteilung von vier Verantwortlichen des Torrent-Portals The Pirate Bay zu Hafstrafen Mitte April hatte der Partei noch einmal Aufmerksamkeit und Zulauf beschert.

In Deutschland holte die Piratenpartei nach den bisher vorliegenden Ergebnissen aus 385 von 413 ausgezählten Kreisen und kreisfreien Städten 0,8 Prozent, in Städten wie Bremen und Frankfurt kam sie über 1 Prozent. [2.Update: Nach der Auszählung aller abgegebenen Stimme in Deutschland lag die Piratenpartei laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis letztendlich bei 0,9 Prozent der Stimmen. Das beste Ergebnis erhielten die Piraten mit 2,2 Prozent in Gießen. Gerade in den Universitätsstädten habe man einen "sehr guten Stand", hieß es von der Piratenpartei: "Freiheitsliebende, technisch versierte junge Menschen, die gegen eine restriktive Symbolpolitik sind, fühlen sich durch uns vertreten."]

Hierzulande wurde die CDU nach den bisherigen Ergebnissen mit 30,7 Prozent größte Partei. Die SPD kam auf 20,8 Prozent, die Grünen holten 11,8 Prozent der Stimmen. Die FDP kam auf 11,1 Prozent, die CSU auf 8,5 Prozent und die Linke auf 6,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug 43 Prozent. (anw)