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Schweiz: Abschaffung der Rundfunkgebühren abgelehnt

Einer ersten Hochrechnung zufolge haben es die Schweizer mehrheitlich abgelehnt, die Rundfunkgebühren abzuschaffen. Zuvor hatte es eine heftige Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegeben – nicht nur in der Schweiz.

Schweiz: Abschaffung der Rundfunkgebühren wohl abgelehnt

(Bild: HolgersFotografie)

Die Schweizer haben mit großer Mehrheit die Abschaffung der Rundfunkgebühren abgelehnt. Einer ersten Hochrechnung des Umfrageinstituts gfs.bern zufolge stimmten am Sonntag 71 Prozent gegen die Abschaffung. Schon als die ersten Zwischenstände aus einzelnen Kantonen eingetroffen waren, hatte sich die deutliche Ablehnung abgezeichnet. gfs.bern ist das einzige Institut, das landesweite Prognosen präsentiert. Die Fehlermarge der Hochrechnung liegt demzufolge bei drei Prozent. Der Entscheidung war ein monatelanger Wahlkampf mit heftigen Debatten vorausgegangen. Die waren auch in Deutschland beobachtet worden und hatte hierzulande ähnliche Diskussionen ausgelöst.

Der Anstoß zum Volksentscheid über die Rundfunkgebühr kam von der Initiative "No Billag", nach dem dem Namen der Schweizer Gebühreneinzugszentrale. Sie argumentierte, der gebührenfinanzierte Rundfunk sei zu teuer oder sogar ganz verzichtbar. Mündige Bürger seien selbst in der Lage zu entscheiden, welche Medien sie nutzen und für welche sie bezahlen wollen. Vor der Abstimmung hatten sich aber auch vermehrt die Befürworter des gebührenfinanzierten Rundfunks zu Wort gemeldet. Sie argumentierten, ein unabhängiger Rundfunk sei grundlegend für eine funktionierende Demokratie. Außerdem war beschlossen worden, die Höhe der Rundfunkgebühr von 451,10 Franken (rund 390 Euro) ab 2019 deutlich zu senken. Weitere Sparmaßnahmen wurden angekündigt.

[Update 04.03.2018 – 16:10 Uhr] Dem Endergebnis zufolge haben 71,6 Prozent der Schweizer gegen die Abschaffung gestimmt – 28,4 Prozent stimmten für die Initiative. (mho)

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