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Sieben Milliarden für IT-Projekt der Bundeswehr

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Das IT-Projekt "Herkules" der Bundeswehr soll am morgigen Mittwoch vom Verteidigungsausschuss und am Donnerstag vom Haushaltsausschuss genehmigt werden. Die Zustimmung der Opposition wird erwartet. Vor fast einem Jahr hatte das Bundesverteidigungsministerium sich mit der Siemens-Tochter SBS sowie IBM auf das Projekt verständigt. Laut Ausschreibung sollen unter anderem 140.000 IT-Arbeitsplätze neu ausgestattet sowie 300.000 Festnetztelefone und 15.000 Handys bereitgestellt werden.

Die Zustimmung der Bundestagsausschüsse vorausgesetzt, kann es nun noch in diesem Jahr zur Unterschrift kommen. Das in der Ausschreibung unterlegene Konsortium von CSC, EADS und Mobilcom hat allerdings noch zwei Wochen Zeit, Einspruch einzulegen. Der Vorlauf des Mammutprojekts war lang: 1997 hatte sich die Bundeswehr erstmals mit den Anforderungen einer Modernisierung ihrer Informationstechnik befasst.

Der Vertrag wird ein Auftragsvolumen von rund sieben Milliarden Euro haben und soll über zehn Jahre laufen. Er sieht vor, dass eine eigenständige Gesellschaft die Informationstechnik- und Telekommunikationsinfrastruktur der Bundeswehr übernehmen und modernisieren wird. Die öffentliche Hand soll mit 49,9 Prozent an der Gesellschaft beteiligt sein. SBS wird 50,05 Prozent und IBM 0,05 Prozent übernehmen.

Nach einem Bericht von ddp hat der Bundesrechnungshof kritisiert, dass "Herkules" unter Leitung des Bundesverteidigungsministeriums um rund eine Milliarde Euro billiger geworden wäre. Das Ministerium hingegen ist laut ddp davon überzeugt, dass "die Bewertung des wirtschaftlichen Nutzens einen klaren Vorteil der Kooperationslösung gegenüber dem Behördenmodell erkennen lässt". (Christiane Schulzki-Haddouti) / (pmz)