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Siegfried Schneider neuer Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien

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Siegfried Schneider (CSU), Chef der Bayrischen Staatskanzlei wechselt an die Spitze der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Der Medienrat der BLM wählte den Medienminister laut Mitteilung am Donnerstag in München mit deutlicher Mehrheit von 33 Stimmen. Auf seine Gegenkandidatin, die Landshuter CSU-Kommunalpolitikerin und Medienprofessorin Gabriele Goderbauer-Marchner, entfielen 11 Stimmen. Eine Stimme war ungültig, zudem gab es eine Enthaltung. Schneider galt als Favorit, er hatte bereits bei seiner Nominierung 29 der insgesamt 47 Medienratsmitglieder hinter sich versammelt.

Zuvor hatten sich beide Kandidaten vor dem Medienrat vorgestellt. Beide Kandidaten dabei Bereitschaft zu einer Kürzung des sechsstelligen Jahresgehalts erkennen lassen; diese war zuvor vom Bayerischen Obersten Rechnungshof kritisiert worden. Goderbauer-Marchner betonte insbesondere ihre Unabhängigkeit und mediale Erfahrung: Nach mehr als 30 Jahren in verschiedenen Medienpositionen – "völlig unabhängig von einer Parteikarriere" – sehe sie sich der Aufgabe der BLM-Präsidentschaft gewachsen, sagte sie. Zentrale Themen der Zukunft seien der Jugendmedienschutz, die Medienpädagogik und die Finanzsicherheit der Lokalsender.

Schneider verwies ebenfalls auf seine Fachkompetenz und würdigte die "Pionier- und Aufbauleistung" der BLM. Aus seiner Sicht sei die – derzeit befristete – Bezuschussung der Privatsender nach dem Wegfall des Kabelgroschens auch künftig nach einer neu zu findenden Struktur nötig. Schneider betonte zudem erneut, dass zum gesunden Wettbewerb ein Werbeverzicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nötig sei.

Stimmberechtigt waren 46 der 47 Mitglieder des Medienrates, nach dem Schneider selbst auf sein Wahlrecht verzichtet hatte. Die BLM genehmigt und beaufsichtigt als eine von 14 Landesmedienanstalten in Deutschland die privaten Hörfunk- und Fernsehangebote in Bayern. Die fünfte und letzte Amtszeit Rings endet zwar eigentlich erst zum Jahresende. Erwartet wird aber, dass der dann 70-Jährige im Herbst ausscheiden will. (anw)