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Sisvel und Sandisk streiten weiter über Patentrechtsverletzungen

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Wie die italienische Firma Sisvel mitteilt, hat das Landgericht Berlin entschieden, dass die Beschlagnahme von Sandisk-MP3-Playern auf der IFA 2006 im September rechtmäßig war. Sisvel verwaltet nach eigenen Angaben essenzielle MPEG-Audiopatente (MPEG-1 und -2, Layer I, II und III) für France Telecom, Telediffusion des France S.A., U.S. Philips Corporation, Koninklijke Philips Electronics N.V., Institut für Rundfunktechnik GmbH und bayerische Rundfunkwerbung GmbH.

Das Berliner Landgericht ist der Meinung, dass dem Amtgericht Tiergarten zum damaligen Zeitpunkt berechtigte Gründe vorlagen, anzunehmen, dass Sandisk Patentrechtsverletzungen begangen habe. Sandisk hatte die Beschlagnahme in einem Eilverfahren wieder aufheben lassen und konnte seine Geräte an den letzten IFA-Tagen wieder ausstellen.

Das Berliner Landgericht hat Sisvel damit aber nur im Nachhinein bestätigt, dass die Beschlagnahme formal-juristisch in Ordnung war. Ob Sandisk aber tatsächlich gegen die MPEG-Audio-Patente verstoßen hat, steht auf einem anderen Blatt und wird noch geprüft werden müssen. (vza)