Sonos verklagt Google wegen Patentverletzung bei Lautsprechern

Mit drahtlosen Lautsprechern soll Google 100 Sonos-Patente verletzt haben, 5 landen nun vor Gericht. Google zeiht Sonos ebenfalls der Patentverletzung.

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2016 hat Google auf seiner Entwicklerkonferenz I/O den ersten Lautsprecher der Home-Serie vorgestellt.

(Bild: Screenshot)

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Sonos verklagt Google wegen der Verletzung von fünf US-Patenten. Bei dem Streit geht es um Verfahren zur drahtlosen Anbindung und Steuerung von Lautsprechern, wie sie Google bei Geräten der Serien Chromecast Audio, Home, Nest und Pixel einsetzen soll. Jahrelange Verhandlungen hätten kein zufriedenstellendes Ergebnis gezeitigt, weshalb Sonos nun den Rechtsweg beschreitet. Google stellt die Vorwürfe in Abrede und hätte lieber weiterverhandelt.

Neben einer Klage vor dem Bundesbezirksgericht für Zentralkalifornien hat der Lautsprecherspezialist auch eine Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der USA eingereicht. In seiner wortreichen Klageschrift rühmt sich das Unternehmen, Installation und Betrieb drahtloser Lautsprecher und Lautsprechergruppen revolutioniert und über 750 Patente erwirkt zu haben.

2013 hat Sonos eine Partnerschaft mit Google zwecks Einbindung eines Musikstreamingangebots begonnen, in deren Rahmen Sonos Unterlagen über die eigenen Geräte übermittelt hat. Zwei Jahre später habe Google das erste patentverletzende Produkt auf den Markt gebracht: Chromecast Audio, ein Stöpsel, mit dem herkömmliche Lautsprecher drahtlos angebunden werden können.

2016 hat Google seinen ersten Home-Lautsprecher vorgestellt. Es folgten zahlreiche weiterere Modelle vernetzter Lautsprecher der Home- und Nest-Serien, die Sonos als illegal erachtet. Dazu kommen diverse Pixel-Handys, -Tablets und -Laptops, mit denen sich die Anlagen steuern lassen, worin der Kläger ebenfalls seine Rechte verletzt sieht.

Seit 2016 hat Sonos nach eigenen Angaben Google vier mal auf Patentverletzungen aufmerksam gemacht, im Februar 2019 war die Liste der angeblich verletzten Monopolrechte auf einhundert angewachsen. Im Gegenzug soll Google seinerseits Sonos Patentverletzungen vorgeworfen haben, ohne aber konkrete Angaben zu machen. Auf einen Lizenzvorschlag Sonos' hat Google mit einem Gegenvorschlag reagiert, den der Patentinhaber als zu billig erachtet.

Eine bezifferte Geldforderung enthält die am Dienstag eingebrachte Klage noch nicht. Sonos verweist auf die Milliardenumsätze, die Google mit den genannten Geräteserien gemacht hat. Dazu kämen erhebliche Einnahmen aus Datenauswertung und Reklame, Streaming-Abonnements sowie Vermittlungsgebühren für mündlich aufgegebene Bestellungen. Diese Einnahmen erlaubten Google (wie auch Amazon), eigene Geräte zu unter den Gestehungskosten zu verkaufen oder gar zu verschenken, was Sonos Absatz besonders schädige.

Die fünf vorgebrachten US-Patente sind:

Patentnummer Bezeichnung
8,588,949 Method and apparatus for adjusting volume levels in a multi-zone system
9,195,258 System and method for synchronizing operations among a plurality of independently clocked digital data processing devices
9,219,959 Multi-channel pairing in a media system
10,209,953 Playback device
10,439,896 Playback device connection

Sonos behauptet allerdings nicht, dass Google bestimmte Chips oder Gerätekonstruktionen kopiert habe. Vielmehr geht es um das Vorgehen bei Installation und Nutzung, was in den Patenten sehr allgemein beschrieben wird. Beispielsweise bezieht sich der behauptete Anspruch des jüngsten Patents auf ein Computergerät mit User Interface, Netzwerkanschluss, mindestens einem Prozessor und Speicher samt Programmcode, wo der User mittels graphischem User Interface (GUI) den Wunsch nach Tonwiedergabe über ein gesichertes WLAN übertragen kann und dann eine erste Antwort erhält, dass ein Wiedergabegerät zur Installation bereitsteht.

Entsprechend zeiht Sonos Google nicht nur der vorsätzlichen Patentverletzung sondern auch der Anstiftung zur Patentverletzung durch die Benutzer der Geräte. So deutet der Kläger darauf hin, auch einzelne Verbraucher vor Gericht bringen zu können.

Die Klage Sonos v. Google ist seit Dienstag am US Bundesbezirksgericht für Zentralkalifornien unter dem Az. 2:20-cv-00169 anhängig. Der Kläger begehrt ein Verfahren mit Geschworenen.

(ds)