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Spanien weist Blockade-Vorwürfe bei Galileo zurück

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Spanien hat den Vorwurf zurückgewiesen, es blockiere das Projekt des europäischen Satelliten-Navigationssystems Galileo. "Wir treten nur für das ein, was 2005 vereinbart wurde", zitierte die Madrider Zeitung El País am Samstag einen hohen spanischen Regierungsbeamten in Brüssel. Demnach sei damals ausgehandelt worden, dass Spanien zwei Kontrollzentren erhalte. Deutschland und Italien versuchten nun, dieses Abkommen auszuhöhlen und mehr Kompetenzen zu erhalten. Bei dem Treffen der EU-Verkehrsminister werde Spanien in der kommenden Woche auf die Einhaltung dieser Vereinbarungen von Ende 2005 pochen.

In Branchenkreisen war zuvor der Vorwurf laut geworden, die spanischen Industriepartner blockierten Fortschritte bei Galileo. Bis auf die spanischen Unternehmen AENA und Hispasat hätten alle Mitglieder des Industriekonsortiums einen Vertrag zur Gründung einer Betreibergesellschaft mit verantwortlichem Ansprechpartner unterschrieben. Alle anderen wollten "lieber früher als später" den Start der Gesellschaft. An dem Konsortium sind neben den beiden spanischen Unternehmen noch die Konzerne Alcatel-Lucent, EADS, Finmeccanica, Inmarsat, TeleOp und Thales beteiligt.

In Industriekreisen hieß es, bei dem Streit gehe es unter anderem um die Forderung aus Spanien nach einem dritten Kontrollzentrum für Galileo. Bisher sind zwei Kontrollzentren bereits in Bau, nämlich in Oberpfaffenhofen bei München sowie im italienischen Fucino. Technisch sei ein dritter Standort nicht erforderlich, hieß es in den Industriekreisen.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte der Industrie am Freitag mit einer Neuausschreibung des Projekts gedroht, mit dem Europa die Vormachtstellung der US-Variante GPS (Global Positioning System) brechen will. Das Konsortium solle eine letzte Frist bis zum 10. Mai bekommen. (dpa) / (uk)