Spaniens Web mit schwarzen Balken

In Vorwegnahme staatlich aufgezwungener Selbstzensur machen mehr und mehr spanische Webseiten gleich ganz dicht.

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Von
  • Hans-Peter Schüler

In Vorwegnahme staatlich aufgezwungener Selbstzensur machen mehr und mehr spanische Webseiten gleich ganz dicht. Das seit dem 12. Oktober rechtskräftige spanische Teledienstegesetz zwingt Betreiber, ihre Websites amtlich registrieren zu lassen, auf illegale Inhalte zu überwachen und eventuelle Funde unter einer Strafandrohung von 600.000 Euro an die staatlichen Behörden zu melden. Um staatliche Ermittlungen zu erleichtern, müssen dem Gesetz zu Folge alle Aktivitäten für zwölf Monate archiviert werden.

Unter der Führung des Magazins Kriptópolis wächst seit Wochen eine Liste mit spanischen Websites, die aus Protest und Selbstschutz vorsoglich die Pforten dicht gemacht haben. Als telepolis Anfang der Woche über die Aktivitäten berichtete, war ein anfänglicher Bestand von 25 Webadressen nachzulesen, einschließlich der Kriptópolis-Seite selbst, die bislang immerhin etwa 500 000 Besuche pro Monat zu verbuchen hatte. Das britische Magazin The Register fand bereits 90 Websites auf der Liste, und unsere heutige Kontrolle ergab nicht weniger als 201 Web-Auftritte, deren Betreiber angesichts der spanischen Gesetzgebung das Handtuch warfen. (hps)