Spielebranche ruft nach einheitlicher Reform des Jugendmedienschutzes

Eine Allianz von Spieleherstellern, Selbstkontrolleuren und Kinderschützern appelliert an Bund und Länder, die Vorgaben zum Jugendmedienschutz noch in dieser Legislaturperiode gemeinsam und umfassend zu aktualisieren.

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(Bild: dpa, Tobias Hase)

Von
  • Stefan Krempl

Dass sich Bund und Länder auch nach Jahren nicht auf ein einheitliches neues System zum Jugendmedienschutz im vernetzten Zeitalter einigen können, stößt vor allem der Computerpielbranche übel auf. Ein Bündnis, zu dem sich der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU), die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) und das Deutsche Kinderhilfswerk zusammengeschlossen haben, hat daher am Donnerstag die Verantwortlichen auf beiden Seiten ermahnt, die bestehenden Regeln noch in den nächsten anderthalb Jahren gründlich zu reformieren.

Größter Stein des Anstoßes der Allianz ist die zersplitterte Gesetzgebungskompetenz, die sich am Verbreitungsweg der Inhalte orientiert. So sind für Online-Medien und den Rundfunk die Bundesländer zuständig, für "Trägermedien" im Offline-Bereich der Bund. Zudem würden die daraus resultierenden unterschiedlichen Gesetze nicht einheitlich angewendet und überwacht, Zuständigkeiten seien "unnötig kompliziert aufgeteilt".

Die Regierungschefs der Länder haben 2015 einen Entwurf für einen neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) auf den Weg in die Landesparlamente gebracht, den sie nur noch durchwinken oder ablehnen können. Damit wollen sie einheitliche Vorgaben für Jugendschutzprogramme formulieren, Alterskennungen vereinheitlichen, die Selbstregulierung neu ausrichten und das "Kompetenzzentrum" jugendschutz.net dauerhaft finanzieren.

Dieser Ansatz greift dem Bündnis zufolge aber "deutlich zu kurz", da vor allem die Bundesregierung mit ihrem parallelen Entwurf zur Reform des Jugendschutzgesetzes nicht vorankommt. Bund und Länder müssten nun ein "konvergentes, international anschlussfähiges Jugendschutzsystem entwickeln", betonten die Kritiker. Die derzeitige Aufgabenverteilung sei "unnötig komplex und weit von der Realität entfernt, wie heutzutage Kinder und Jugendliche Medien konsumieren", erläutern sie in einem erklärenden Video. Moderne Lösungen für Jugendschutzprogramme oder das globale IARC-System (International Age Rating Coalition) blieben noch unberücksichtigt. (anw)