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Spionageziel Deutschland

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Der US-Geheimdienst NSA führt laut einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" Deutschland und die EU intern ausdrücklich als Spionageziele. Dies gehe aus einer Geheimliste mit nachrichtendienstlichen Prioritäten aus dem Bestand von Edward Snowden hervor. Demnach rangiert Deutschland auf der Skala von 1 (höchstes Interesse) bis 5 (niedrigstes Interesse) im Mittelfeld, etwa auf einer Ebene mit Frankreich und Japan, aber vor Italien und Spanien. Zu den Topzielen zählen demnach China, Russland, Iran, Pakistan, Nordkorea und Afghanistan.

Dessen ungeachtet gibt der Bundesnachrichtendienst nach eigenen Angaben seit Jahren Handynummern von Terrorverdächtigen an die USA weiter, bestreitet aber eine mögliche Beihilfe an gezielten Tötungen durch US-Drohnen. Zudem sei die Weitergabe von Mobilfunknummern terrorverdächtiger Personen an ausländische Geheimdienste rechtmäßig und seit etwa 2003/2004 Praxis. Die Übermittlung von Mobilfunknummern an nicht genannte Partnerdienste erfolge auf der Grundlage des BND-Gesetzes. Dabei werde die Weitergabe der Daten an die Bedingung geknüpft, dass auf ihrer Grundlage nicht gefoltert werde oder eine Verurteilung zum Tode erfolge. Die Daten würden laut einem Sprecher nicht weitergegeben, wenn die "schutzwürdigen Interessen der/des Betroffenen das Allgemeininteresse an der Übermittlung überwiegen". Bereits am Freitag hatte der BND Stellung zum Einsatz von XKeyScore bezogen.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) argumentiert, dass die weitergeleiteten Daten – etwa die GSM-Mobilfunknummer – "für eine zielgenaue Lokalisierung nicht geeignet" seien. Experten vermuten dagegen, dass solche Daten beim Einsatz von Kampfdrohnen zum Beispiel in Afghanistan, Pakistan oder Somalia zur gezielten Tötung durchaus genutzt werden können. Wenn Daten über einen längeren Zeitraum erhoben würden, seien sie nützlich, um Personen zu orten, sagte der Hamburger Informatikprofessor Hannes Federrath der Süddeutschen Zeitung.

Die Zeitung erwähnte in diesem Zusammenhang die Tötung eines deutschen Terrorverdächtigen in der pakistanischen Region Waziristan durch einen US-Drohnenangriff 2010. Zuvor sollen deutsche Behörden dessen Handynummer und die seiner Freunde an die Amerikaner weitergeleitet haben. (mit Material von dpa) (bbe)