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Staatsministerin: Illegales Kopieren ist wie eine böse Krankheit

Die Beauftragte für Kultur und Medien beim Bundeskanzler, Christina Weiss, will sich nicht länger mit dem "Volkssport" Dateientauschen im Internet abfinden. "Es ist wie eine böse Krankheit, wie sich das illegale Kopieren ausbreitet", sagte die Staatsministerin im Hinblick auf die Online-Tauschbörsen gestern Abend auf einer Veranstaltung zur Zukunft der Informationsgesellschaft in Berlin. "Mich empört, dass hier keinerlei Unrechtsbewusstsein herrscht." Die "Raubkopierer" würden das Werk von Künstlern massiv bedrohen. Schutzbedürftig sieht die SPD-Politikerin vor allem die Filmindustrie. Der würden weltweit inzwischen jährlich etwa 3,5 Milliarden US-Dollar durch die umstrittenen Downloads durch die Lappen gehen. Allein in Deutschland beklage die Branche dieses Jahr Umsatzeinbußen von fünf Prozent.

Als Ausweg aus der Misere sieht Weiss nur noch die Möglichkeit nach der jüngsten, heftig umstrittenen Novelle des Urheberrechts, noch weiter an der Gesetzesschraube zu drehen. "Wir müssen neue Schutzfristen gesetzlich verankern", erklärte die Ministerin. Dadurch will sie sicherstellen, dass die traditionelle "Verwertungskaskade" -- also die Profitmaximierung der Industrie durch die zeitlich gestaffelte Veröffentlichung eines Werkes zunächst im Kino, dann auf Video und DVD und letztlich im Fernsehen oder in anderen Medien -- aufrecht erhalten werden könne. "Wir sollten verhindern", so Weiss weiter, "dass Filme überhaupt privat kopiert werden dürfen."

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Die Äußerungen der Staatsministerin kommen in einer Zeit, in der die gegenwärtigen Auswüchse des Copyrights verstärkt in der wissenschaftlichen Debatte hinterfragt werden. So blieben die Forderungen auch auf dem Podium in Berlin nicht ohne Widerspruch. Markus Beckedahl, Vertreter des Netzwerks Neue Medien und der Grünen Jugend, sprach von einem anscheinend vorliegenden Generationenkonflikt. "Wir haben andere Vorstellungen", erklärte er. "Das sind sterbende Industrien -- wie die Steinkohle -- die hier subventioniert werden sollen." Die neuen Technologien könnten im Hinblick auf Urheberrechte anders genutzt werden, wobei Beckedahl auf die von vielen Händen gemeinsam produzierte Open Source Software sowie die offene Enzyklopädie Wikipedia verwies. Auf dieser Basis werde es "neue Geschäftsmodelle und neue Industrien" geben.

Die Kulturbeauftragte scheint ein zwiespältiges Verhältnis zur neuen Medienwelt zu haben. So brach sie im Zusammenhang mit den Rechten für die Übertragung von Fußballgroßereignissen eine Lanze für den freien Informationsfluss. Es sei "undenkbar", betonte Weiss, "dass mit dem technischen Fortschritt ein Rückgang im Zugang einhergeht." Die Vorteile grenzüberschreitenden Rundfunkempfangs dürften nicht zunichte gemacht werden. "Wer jetzt wieder Grenzen aufbaut, bestraft in erster Linie die Nutzer", machte sich die Staatsministerin gegen eine Grundverschlüsselung des digitalen Fernsehens stark. Und fügte hinzu: "Meinungsfreiheit, Medienpluralismus und gleicher Zugang zu digitalen Erkenntnissen sind Garantien kultureller Vielfalt."

Um einen "Vertrauensverlust in der Informationsgesellschaft" zu verhindern, seien aber auch in diesem Bereich Schutzmechanismen für bestimmte Bevölkerungsgruppen notwendig: "Wir werden nicht umhin kommen, Kinder und Jugendliche von schädlichen Inhalten strikt fernzuhalten", redete Weiss einem "effektiven Jugendschutz" das Wort und drohte auch hier mit einer Verschärfung der bereits in den vergangenen zwei Jahren drastisch verschärften Gesetzesgrundlagen. Gleichzeitig richtete sie aber auch einen Appell an die Medienwirtschaft, "die Selbstregulierung ernst zu nehmen". (Stefan Krempl) / (Stefan Krempl) / (anw)

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