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Stadt Mannheim beansprucht Twitter-Account von Privatnutzer

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Die Stadt Mannheim hat den Unternehmer Mark Zondler per strafbewehrter Unterlassungserklärung aufgefordert (PDF ), die Nutzung seines Twitter-Accounts namens "Mannheim" zu unterlassen und diesen den Stadtvätern von Mannheim zu übergeben. Nach Ablauf der Frist bis zum 10 Februar, droht Zondler eine Klage.

Zondler führt an, er halte das Twitter-Konto bereits seit 2007. Die Stadt beruft sich nun auf ihr Namensrecht und führt ins Feld, dass die Nutzung durch eine Privatperson zu einer Identitätsverwirrung führen könne und dass bereits in einem ihrer Meinung nach ähnlichen Rechtsstreit um die Domain heidelberg.de zu Gunsten der gleichnamigen Stadt entschieden worden ist. Jan Pruust, Sprecher der Stadt, begründet: "Wir haben ein legitimes Interesse an allem, was mit dem Namen zu tun hat, und selbstverständlich beschäftigen wir uns auch mit dem Web." Statt unter eigenem Namen twittert die Stadtmarketing Mannheim GmbH seit August unter dem Pseudonym Quadratestadt über städtische Veranstaltungen. Der Abgemahnte rüstet sich inzwischen zur Gegenwehr: "Die Sache ist nicht so klar, wie die Stadt das darstellt. Info vom Anwalt kommt...". (dz)