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Steinmeier: Minütliches Twittern steigert Politik-Qualität nicht

Der Bundespräsident möchte, dass die Politik besseren Gebrauch von neuen Medien macht. Demokratie benötige zudem Journalismus mit verlässlichen Quellen.

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(Bild: dpa, Matt Rourke/AP)

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Politik aufgerufen, neue Medien wie Twitter überlegt zu nutzen – und damit indirekt auch US-Präsident Donald Trump kritisiert. Das "minütliche Absetzen von Tweets" habe die Qualität der Politik nicht gesteigert, sagte Steinmeier am Montag bei einem Festakt zum 70-jährigen Bestehen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Ich würde es jedenfalls begrüßen, wenn auch künftig Zölle nicht via Twitter erhöht und Kriege nicht per Twitter ausgelöst werden – möglichst beides überhaupt nicht", sagte er vor rund 300 Gästen aus Politik und Journalismus.

Trump ist für seine Twitter-Nachrichten bekannt und gefürchtet, mit denen er Gegner heftig kritisiert und wichtige politische Ereignisse wie jüngst das Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un an der Grenze zwischen Süd- und Nordkorea ankündigt hat.

Steinmeier betonte, die Demokratie brauche keinen Journalismus, der Geschichten erfinde oder manipuliere, "sondern Demokratie braucht einen Journalismus, der recherchiert, der prüft, der analysiert, bevor er publiziert". Im Fegefeuer von News und Fake-News sei die Demokratie "mehr denn je auf verlässliche Quellen angewiesen", genauso wie auf eine Gewichtung und Einordnung von Nachrichten.

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Zurückhaltend äußerte sich der Bundespräsident über Influencer, die mit ihren Podcasts im Internet gerade bei jungen Menschen erheblichen Einfluss haben. "Es mag sein, dass die Demokratie auch Influencer braucht", sagte er – sie seien jedenfalls längst Teil einer neuen Öffentlichkeit.

Er vermute, dass Influencer "das tun, was man früher Kommentar und Meinung genannt hat", sagte Steinmeier. Wer einer solchen pointierten Meinung zuhöre, sollte aber wissen, was auch früher schon galt, mahnte Steinmeier: In der kommentierten Welt lasse sich der Klimawandel sofort stoppen, die Krise per Knopfdruck sofort beenden und der Frieden im Handumdrehen wieder herstellen. "In der Realität ist das alles ein bisschen schwerer. Denn die Politik braucht nicht nur den Willen, sie braucht gelegentlich auch Zeit für Lösungen." (tiw)