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Stiftung erwirkt Überprüfung von Microsofts FAT-Patenten

Die US-Patentbehörde hat der Überprüfung der Patente von Microsoft zugestimmt, die der Konzern im Zusammenhang mit dem FAT-Dateisystem für sich beansprucht. Einen Antrag darauf hatte die Public Patent Foundation (PUBPAT) im April gestellt. Für das Patent Nr. 5,579,517 ( Common name space for long and short filenames) beispielsweise will die Stiftung Prior Art nachweisen können. Microsoft ist aber nach wie vor von der Gültigkeit des Patents überzeugt.

Das FAT-Dateisystem gewinnt durch die zunehmende Verbreitung von Flash-Speicherkarten wieder an Bedeutung. Seit Dezember 2003 bietet der Software-Riese Lizenzen für Techniken für das FAT-Dateisystem an -- die Kosten belaufen sich auf 0,25 US-Dollar pro Einheit bis zu einer maximalen einmaligen Summe von 250.000 US-Dollar je Hersteller. Dafür erwerben die Hersteller die Erlaubnis, Speichermedien wie Flash Memory mit dem Dateisystem zu formatieren und dafür Techniken von Microsoft beispielsweise zur Nutzung langer Dateinamen einzusetzen. Außerdem wird FAT auch bei Samba- und Linux-Systemen verwendet, um Daten mit Windows-Systemen auszutauschen. Zuletzt wurde befürchtet, dass Microsoft den Anspruch erheben könnte, dass Linux die Patentrechte verletzt und daher eine Gebühr für die Nutzung bestimmter Techniken bei FAT in den Open-Source-Systemen verlangen könnte.

Im Überprüfungsverfahren hat Microsoft nun die Möglichkeit, eine erste Stellungsnahme abzugeben, auf die die PUBPAT antworten darf. Danach stellt das Patentamt erneut fest, ob das Patent tatsächlich gültig ist oder nicht. (boi)

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