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Stoiber fordert generelle Reglementierung des Internet

Edmund Stoiber fordert ein generelles Verleihverbot für "Gewaltvideos" und "Killerspiele". In einem Interview mit heute.online sagte der Kanzlerkandidat der Union, Volljährige würden sich solche Filme und Spiele ausleihen und mit Minderjährigen zusammen anschauen oder spielen. "Deshalb muss es ein Verbot geben", meinte Stoiber.

"Auch die Killer-Spiele müssen verboten werden. Ich halte es für inakzeptabel, dass wir es zulassen, wenn Menschen menschenähnliche Figuren abknallen und einen Preis bekommen, wenn sie möglichst viele abknallen," sagte Stoiber weiter in dem Interview. "Es muss zum Ausdruck gebracht werden, dass die Gesellschaft so etwas ablehnt. Nicht jeder, der solche Killer-Spiele nutzt, begeht Mord und Totschlag. Aber drei bis fünf Prozent der Menschen leben in instabilen psychischen Verhältnissen." Am Wochenende hatte bereits der bayerische Innenminister Beckstein ein Verbot von Killerspielen gefordert.

Auf die Frage, was ein Verleihverbot nützt, wenn man von Deutschland aus über das Internet an Gewaltspiele herankommen kann, und ob er deshalb eine Reglementierung des Internet fordert, antwortete Stoiber: "Das müssen wir weltweit erreichen. Obwohl wir natürlich das Problem haben, dass die Amerikaner eine ganz andere Auffassung von Freiheit haben." Stoiber hofft dennoch auf eine "weltweite Konvention".

Im weiteren Verlauf des Interviews argumentierte Stoiber gegen Online-Wahlen. Zu jedem Thema könnten heute über das Internet Mehrheiten abgefragt werden. "Dadurch kann man eine sehr unkalkulierbare politische Diskussion bekommen. Deshalb bleibe ich bei meiner ablehnenden Position und fange nicht an zu sagen: Du kannst deine Abgeordneten bei der Bundestagswahl über das Internet wählen," meinte der bayerische Ministerpräsident. Weiterhin sieht er die freiheitliche Gesellschaft gefährdet, die "natürlich immer mehr auf die Kommunikation durch das Internet baut". Deshalb müsse sich Deutschland am Kampf gegen den "Cyber-War" beteiligen.

Der Kanzlerkandidat, dessen Bundesland mit dem Slogan "Laptop und Lederhose" wirbt, nutzt selbst das Internet selten: "Meine Mitstreiter, die mich begleiten, nutzen dieses Medium für mich. Ich sitze sehr wenig am Schreibtisch. In meiner jetzigen Situation bin ich kein klassischer Benutzer des Internet", sagte Stoiber der Online-Redaktion des ZDF. Er erklärte sich bereit, über das Internet, Gewalt und andere Themen im ZDF-Chat mit Netznutzern zu diskutieren.

Zu den Geschehnissen in Erfurt und der Diskussion um die Ursachen siehe auch die Berichterstattung in Telepolis und im heise-Newsticker: (anw)

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