Menü

Stolpe: Erneute EU-Notifizierung war Todesstoß für Chipfabrik

vorlesen Drucken Kommentare lesen 102 Beiträge

Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat sich nach eigenen Angaben bis zuletzt für die Chipfabrik in Frankfurt (Oder) eingesetzt. Er habe über das Hightech-Projekt mehrfach mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und mit den Verantwortlichen der Ministerien gesprochen und nach Lösungen gesucht, sagte er am Dienstag vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Potsdamer Landtag, der die Ursachen für das Scheitern des Vorhabens aufklären soll.

"Der Todesstoß für die bereits abgespeckte Chipfabrik war im vergangenen November die erneute Genehmigung durch die EU-Kommission in Brüssel", betonte der heutige Bundesverkehrsminister und Verantwortliche für den Aufbau-Ost. Diese Notifizierung hätte mindestens weitere sechs Monate gedauert. "Niemand war bereit, dieses Risiko auf sich zu nehmen." Außerdem habe es beim Bund Bedenken über mögliche hohe finanzielle Haftungen bei einem Fehlschlag der Chipfabrik gegeben. Das Geld hätte dann an anderer Stelle des Bundeshaushalts gefehlt.

"Ich habe unter dem Scheitern der Chipfabrik richtig gelitten", erinnerte sich Stolpe, der bis Juni 2002 Regierungschef in Potsdam war. Seit 1992 habe er den Erhalt der aus DDR-Zeiten stammenden Halbleitertradition in Frankfurt als vorrangige Aufgabe der Landesregierung gesehen. Der Bau der Chipfabrik mit mehr als 1000 Jobs wäre für die Oderregion eine einmalige Chance gewesen. "Wir haben das Projekt im Kabinett genau abgeklopft und Einvernehmen erzielt", sagte Stolpe. Die öffentliche Präsentation des Vorhabens im Februar 2001 sei dann ein deutliches Signal für alle Beteiligten und für die Oderregion gewesen. Damit habe sich das Land selbst unter Druck gesetzt.

Als Defizit nannte Stolpe das zögerliche Verhalten der Banken. "Es gab keinerlei Risikobereitschaft." Die Banken wären zwar bereit gewesen, viel Geld zu geben, doch das Risiko hätte das Land tragen müssen. Stolpe wusste nach seinen Worten nichts von einem Brief des damaligen Wirtschaftsministers Wolfgang Fürniß (CDU) aus dem Jahr 2000. Darin versprach dieser nach Angaben des Ausschusses dem arabischen Emirat Dubai als Hauptgesellschafter die Zahlung von einer Milliarde Mark für den Bau der Chipfabrik.

Die Kenntnis über ein solches Schreiben hätte die Lage völlig verändert, sagte Stolpe. Auch habe er sich auf eine Aussage des damaligen Wirtschaftsministers verlassen, wonach es eine 40- prozentige Absatzgarantie für die Chips gebe. Das aber habe sich später als völlig falsch herausgestellt. (dpa) / (jk)