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Strafverfolger sammeln millionenfach Daten

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Das Bundeskriminalamt (BKA) führt insgesamt 82 Verbund- beziehungsweise Zentraldateien. Die größte ist die Verbunddatei "Erkennungsdienst" mit rund 5,3 Millionen Datensätzen. Neu eingerichtet wurden beispielsweise die Zentraldatei "Onlineshops" mit 167 Datensätzen zur Rauschgiftkriminalität oder die Zentraldatei "Forenchecker Cybercrime" mit 38 Datensätzen zur Internetkriminalität. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor.

Das Zollkriminalamt hingegen führt fünf Dateien, wobei die größte "multifunktionale Datei" das Informations- und Auskunftssystem über Straften und Ordnungswidrigkeiten namens INZOLL mit rund 42.000 Datensätzen ist. Die Bundespolizei hat insgesamt 155.814 Datensätze in den Dateien, die zur Gefahrenabwehr und Prävention errichtet wurden.

Bei diesen Datensätzen geht es regelmäßig nicht nur um Daten zu Beschuldigten, denen Straftaten nachgewiesen werden, sondern auch um Daten zu Personen, bei denen lediglich erwartet wird, dass sie in der Zukunft strafrechtlich relevant handeln. Nach Angaben der Bundesregierung ist es nicht möglich festzustellen, inwieweit diese Prognosen zutreffen.

Als Analysesoftware setzt das BKA die Software ArcGis der Firma ESRI ein, mit der geografische Daten visualisiert werden. Mit der Software Infozoom der Firma humanIT analysiert das BKA Massendaten, mit Analyst’s Notebook von i2 werden Beziehungen visualisiert und Kreuztreffer aufgespürt, mit Microsofts Excel werden Massendaten ausgewertet und Daten abgeglichen. Dazu kommen vom BKA selbst entwickelte Anwendungen. Das Zollkriminalamt verwendet seit kurzem die Analysesoftware IDEA, um Daten aus dem Wirtschaftsverkehr auszuwerten. Damit sollen sehr große Datenmengen bearbeitet werden können.

Im polizeilichen Informationssystem ist der personengebundene Hinweis "Straftäter rechtsmotiviert" 17.840 Personen und der Hinweis "Straftäter linksmotiviert" 8181 Personen zugeordnet worden. 3356 Personen sind demnach "Straftäter politisch motivierte Ausländerkriminalität". In der Datei "Innere Sicherheit" sind 50.107 Personen der politisch rechts motivierten Kriminalität zugeordnet, 22.837 Personen der politisch links motivierten Kriminalität und 7160 Personen der politisch motivierten Ausländerkriminalität. Weil sich die Bestandszahlen dynamisch auch durch technisch-organisatorische Maßnahmen verändern, lässt sich eine kriminologische Entwicklung nicht herleiten. (anw)