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StreamOn und Netzneutralität: Regulierer droht Telekom mit saftiger Geldstrafe

Die Bundesnetzagentur hat den Konzern aufgefordert, die StreamOn-Option anzupassen, sonst will sie Geldstrafen verhängen.

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Netflix

(Bild: dpa, Rolf Vennenbernd)

Der Streit zwischen der Bundesnetzagentur und der Deutschen Telekom über sogenanntes “Zero Rating” für Streaming-Angebote oder andere Dienste geht weiter. Nachdem das Verwaltungsgericht Köln in der vergangenen Woche eine Anordnung der Regulierungsbehörde bestätigt hatte, fordert die Bundesnetzagentur den Konzern am Dienstag auf, die Tarifoption “StreamOn” anzupassen. Andernfalls will die Behörde insgesamt 200.000 Euro als sogenanntes Zwangsgeld einfordern.

Bei “StreamOn” wird der Datenverbrauch bestimmter Dienste nicht auf das mit dem Mobilfunkvertrag gebuchte Monatsvolumen angerechnet. In bestimmten Tarifen hat die Telekom beim Video-Streaming allerdings die Übertragungsrate gedrosselt und Videos nur in SD-Qualität übertragen. Das verstößt nach Ansicht der Bundesnetzagentur gegen das Gebot der Netzneutralität.

Auch beim Roaming im EU-Ausland wird der anfallende Traffic trotz StreamOn vom Inklusivvolumen abgezogen. Hier sieht die Bundesnetzagentur einen Verstoß gegen die Roaming-Regulierung in der EU, wonach Mobilfunkkunden im EU-Ausland zu den gleichen Vertragsbedingungen unterwegs sein müssen wie zuhause.

In beiden Punkten fordert die Bundesnetzagentur Änderungen von der Telekom und droht nun mit Zwangsgeld von jeweils 100.000 Euro. Der Bonner Konzern hat versucht, die Anordnung vom Verwaltungsgericht kassieren zu lassen, ist damit aber gescheitert. Jetzt steht der Telekom noch der Weg vors Oberverwaltungsgericht offen. Ein Unternehmenssprecher sagte der dpa, man prüfe “weitere Maßnahmen, um das bei unseren Kunden sehr beliebte Produkt StreamOn weiter anbieten zu können”. Dazu werde man “alle rechtlichen Möglichkeiten” nutzen.

Auch mit dem vergleichbaren Angebot von Vodafone hat sich die Bundesnetzagentur beschäftigt und im Sommer Änderungen an “Vodafone Pass” gefordert. O2 bietet in seinen Tarifen das Weitersurfen mit 1000 kbit/s an und hat keine Zero-Rating-Option. Netz-Aktivisten und Verbraucherschützer fordern ein grundsätzliches Verbot des Zero Rating. (vbr)

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