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Südwest-Grüne machen virtuellen Parteitag zum Beschlussorgan

Bei Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg können Beschlüsse künftig auch per Internet gefasst werden. Die Südwest-Grünen haben auf ihrem Landesparteitag in Villingen-Schwenningen mit großer Mehrheit den virtuellen Parteitag als förmliches Beschlussorgan in ihrer Satzung verankert. Er wird durch den Landesvorstand einberufen und setzt sich aus etwa 100 Delegierten der Kreisverbände und den Mitgliedern des Landesvorstands zusammen.

Diese Form der elektronischen Demokratie hatte die grüne Landespartei erstmals im November 2000 in einem Modellversuch erprobt. Damals berieten 116 Delegierte zehn Tage lang online über die Themen elektronische Bürgerdemokratie und Ladenschluss. Insgesamt nahmen seinerzeit etwa 300 Parteimitglieder beobachtet von zahlreichen Internetnutzern an den Debatten über das weltweite Netz teil. Der Versuch wurde als Erfolg gewertet.

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Der virtuelle Parteitag stimmte seinerzeit unter anderem dafür, das Internet stärker für demokratische Entscheidungsprozesse zu nutzen. Vor einem Jahr hielt auch der Landesverband Schleswig-Holstein einen virtuellen Parteitag ab und vor der Bundestagswahl 2002 nutzten die hessischen Grünen die Online-Plattform globrain.de für die Diskussion der Frage "Wie gewinnen wir die Bundestagswahl?". (anw)

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